Auszug - Ganzheitliches Konzept zur Sanierung der Lichtenberger Schulen und Sportanlagen  

Nach intensiver Diskussion im  Ausschuss zur DS 1054/VI kommt der Ausschuss zu folgendem Abstimmungsergebnis                        1 – 2 – 4

Damit lehnt der Sportausschuss die DS 1054/VI ab.

Der Sportausschuss empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Bildung die DS 1054/VI abzulehnen.

Begründung: Die Planung von Sanierungs- und Neubaumaßnahmen bei Schulen und auf Sportanlagen erfolgte bisher immer unter der Beteiligung der Nutzer d.h. in der Regel unter der Beteiligung der Schulen und Sportvereine. Die fachliche Kompetenz liegt für diese Aufgaben im Amt für Schule und Sport, dem Immobilienservice und dem Amt für Umwelt und Natur. Diese Bereiche kooperieren bei der Planung von Sanierungsmaßnahmen bereits sehr eng. Der aktuelle Sanierungsstau an Schulen und Sportanlagen beträgt ca. 160 Mio Euro. Dieser wird stets durch die oben genannten Ämter aktualisiert und für die Planungen herangezogen  

Die Praxis hat bisher eindeutig bewiesen, dass das Planungskonzept oft wegen akut auftretender Baumängel umgeworfen werden musste. Das Amt für Schule und Sport nimmt bereits alle Möglichkeiten zur Akquirierung von Mitteln aus unterschiedlichen Programmen war. So gelingt es über die Programme Stadtumbau Ost, Bildung im Quartier, Investitionspakt, Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“, städtebaulicher Denkmalsschutz, Urban-II-Projekte, Umweltentlastungsprogramme I und II, Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm, Fördergelder für Sanierungsgebiete, EFRE- Projekte, Grün macht Schule, u.v.m., zusätzliche Mittel in Millionen Höhe zu akquirieren. Eine neueinzurichtende AG mit der Ausdehnung auf weitere Ämter verkompliziert das Ziel zur Sanierung der Lichtenberger Schulen und Sportanlagen und stellt keine effiziente Arbeitsweise dar.