Der Vorsitzende verliest das Antwortschreiben der Senatskanzlei vom 28
Der
Vorsitzende verliest das Antwortschreiben der Senatskanzlei vom 28.04.08. In
diesem Papier nimmt der Senat die gleiche Position ein, die sich der Ausschuss
schon in der 17.Sitzung erarbeitet hatte. ( 5 Jahre, Gründe usw.)
Herr Becker nimmt als Vertreter der SPD Stellung. Er unterstreicht, dass die
Kanzlei keinen Beschluss formuliert hat und dass dies Sache der BVV sei. Es
würde also ein Kampf um eine Ausnahmegenehmigung bedeuten. Andere Vertreter-
auch aus dem Bürgerverein- nahmen zur Sache Stellung und betonten, dass eine
Umbenennung für viele Bürger entschieden abgelehnt würde. Es wurde auch von
mehreren Personen zur teilweise umstrittenen Einschätzung zur Person Bhutto
gesprochen.
Die SPD Vertreter nehmen eine Auszeit und informieren anschließend den Ausschuss.
Wir möchten Zeit gewinnen und die Sache gründlicher prüfen. Offensichtlich ist
die Straße „Weißenseer Weg“ nicht die günstigste Variante. Die DS
bleibt im Geschäftsgang des Ausschusses. Auch hier bildet sich eine AG mit den
Personen Becker, Schulz-Töpken, Hofmann, Nedwed um einen neuen Vorschlag
vorzubereiten und dem Ausschuss für eine BE zu unterbreiten.
Abstimmung: einstimmig
DGS
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