Auszug - Keine stasi-nahen Vereine in bezirklichen Einrichtungen  

Die Bezirksverordneten verständigten sich mehrheitlich die Drucksache noch vor Abschluss der Sitzung zu behandeln.

Die Drucksache wurde in der Fassung des Austauschexemplars, gemeinsamer Einreicher Fraktion SPD und CDU, beraten.

Zur Drucksache nahm Herr Mario Röllig, gemäß Geschäftsordnung § 57 (1), das Wort.

Der Antrag zur Beschlussfassung (Austauschexemplar) wurde mit 25 Ja-Stimmen bei 25 Nein-Stimmen abgelehnt.

Die Sitzung wurde gegen 22:35 Uhr geschlossen.

Der Ältestenrat trat im Anschluss zu einer Beratung bezüglich der Abarbeitung der nicht erledigten Drucksachen zusammen.

Im Ergebnis verständigten sich die Mitglieder des Ältestenrates darauf, die nächste Sitzung der BVV am 22.05.2008 bereits um 16:00 Uhr zu beginnen und keine Fortsetzungssitzung durchzuführen.

Die nachfolgenden Drucksachen werden zu Beginn der BVV-Sitzung am 22.05.2008 behandelt.