Auszug - Bericht des Bezirksamtes
Das
Bezirksamt stellt den Bericht in schriftlicher Fassung zur Verfügung (siehe
Anlage). Der Bericht
des Bezirksamtes wird mündlich um die Punkte Zielvereinbarung, Reinigung von
Schulgebäuden und der baulichen Unterhaltung ergänzt. -
Zwischen
der Stadträtin für Soziales, Schule und Sport und der Leiterin des Amtes für
Schule und Sport wurde eine Zielvereinbarung geschlossen. Das Bezirksamt stellt
die Zielvereinbarung vor und beantwortet Nachfragen. Die Zielvereinbarung wird
in der nächsten Sitzung des Bildungsausschusses nochmals ausführlich behandelt. -
Das
Bezirksamt berichtet, dass eine Ausschreibung der Schulreinigung geplant ist.
Es wird mit einem Mehrbedarf von rd. 500.000,00 € pro Hauhaltsjahr
gerechnet. Das Bezirksamt bittet die Ausschussmitglieder dies in den Fraktionen
zu kommunizieren und ein Meinungsbild zu erfragen, inwieweit der Mehrbedarf
haushaltstechnisch umgesetzt werden kann. -
Das
Bezirksamt berichtet über die geplanten Maßnahmen in der baulichen Unterhaltung
von Schulen. Dazu stehen dem Bezirksamt 3,596 Mio. € zur Verfügung. Rund 840.000,00 müssen von der Gesamtsumme für die
Gefahrenabwehr verwendet werden. Eine genaue Aufstellung der geplanten
Maßnahmen kann der Anlage zum Protokoll entnommen werden. |
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