Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2009 (Bürgerhaushalt)
Zur laufenden Nr. 23 Nummer
Abstimmungsliste 9-88-7 Touristik in den Dörfern fassten die Mitglieder des
Ausschusses den Beschluss, dass die Finanzierung eine Informationssystems zur
Bewerbung der Dörfer ohne Einsatz von Haushaltsmitteln erfolgen solle. Das
Bezirksamt wird deshalb beauftragt, entsprechende Fördermittel für dieses
Projekt zu beantragen und einzusetzen. Abstimmungsergebnis: 9-0-0 Zur laufenden Nr. 24 Nummer
Abstimmungsliste 9-88-27 Regionalmanagement kam der Ausschuss zu folgendem Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit unterstützt die Weiterführung der
Arbeit des Regionalmanagements im Jahre 2009 und bittet darum, aus den
pauschalen Mehrausgaben zu diesem Zwecke 100.000,00 € zur Verfügung zu
stellen. Abstimmungsergebnis: 9-0-0 Zur laufenden Nr. 25 Nummer der
Abstimmungsliste 9-88-39 Zwischennutzungsprojekte für Gewerberäume empfiehlt der Ausschuss dem
federführenden Haushaltsausschuss diesem Vorschlag nur zu folgen, wenn dies
Haushaltsneutral erfolgen kann. Abstimmungsergebnis: 9-0-0 Gleichzeitig
machten die Anwesenden deutlich, dass solche Themen wie beispielsweise die
Sicherung des Standortes Warenhaus am Anton- Saefkow- Platz (Anlage 3 zur BA-
Vorlage 20/08 Bürgerhaushalt 2009) weiterhin auf der Tagesordnung der Ausschusssitzungen
stehen werden. |
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