Auszug - Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2009 (Bürgerhaushalt)  

 
 
16. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft/Arbeit
TOP: Ö 6.1
Gremium: Wirtschaft und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 14.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
DS/0680/VI Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger zum Haushalt 2009 (Bürgerhaushalt)
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtHaushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
 
Beschluss


      

Zur laufenden Nr. 23 Nummer Abstimmungsliste 9-88-7 Touristik in den Dörfern fassten die Mitglieder des Ausschusses den Beschluss, dass die Finanzierung eine Informationssystems zur Bewerbung der Dörfer ohne Einsatz von Haushaltsmitteln erfolgen solle. Das Bezirksamt wird deshalb beauftragt, entsprechende Fördermittel für dieses Projekt zu beantragen und einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis: 9-0-0

 

Zur laufenden Nr. 24 Nummer Abstimmungsliste 9-88-27 Regionalmanagement kam der Ausschuss zu folgendem Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit unterstützt die Weiterführung der Arbeit des Regionalmanagements im Jahre 2009 und bittet darum, aus den pauschalen Mehrausgaben zu diesem Zwecke 100.000,00 € zur Verfügung zu stellen.

 

Abstimmungsergebnis: 9-0-0

 

Zur laufenden Nr. 25 Nummer der Abstimmungsliste 9-88-39 Zwischennutzungsprojekte für Gewerberäume empfiehlt der Ausschuss dem federführenden Haushaltsausschuss diesem Vorschlag nur zu folgen, wenn dies Haushaltsneutral erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis: 9-0-0

 

Gleichzeitig machten die Anwesenden deutlich, dass solche Themen wie beispielsweise die Sicherung des Standortes Warenhaus am Anton- Saefkow- Platz (Anlage 3 zur BA- Vorlage 20/08 Bürgerhaushalt 2009) weiterhin auf der Tagesordnung der Ausschusssitzungen stehen werden.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen