Auszug - Haushaltsrisiken darstellen - Rechtzeitig umsteuern!  

Zuarbeiten der Ausschüsse liegen vor, Diskussion, Ausschussvorsitzender, Herr Becker hat Textvorschlag erarbeitet, Text nimmt die Vorschläge der Fachausschüsse auf.

Textvorschlag

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.      der BVV vierteljährlich in einer umfassenden und transparenten Darstellung der aktuellen Haushaltssituation abteilungsbezogen sowohl die Risiken als auch die ergriffenen bzw. vorgesehenen Gegenmaßnahmen darzustellen.

2.      ebenso die Fachausschüsse regelmäßig, in der Regel vierteljährig, umfassend über erkennbare Haushaltsrisiken bei den ihnen zugeordneten  Abteilungen zu informieren und mit ihnen die vorgesehene Gegensteuerung zu beraten.

                       Die Darstellung der Haushaltslage wird Teil des Bezirksquartalsbericht.

BzBmin Frau Emmrich 1 Woche vor der BVV der Bericht.

Debatte muss ermöglicht werden im Plenarsaal, alle in der BVV die Möglichkeit sich zu äußern.

Textvorschlag zur Abstimmung gestellt.

Abstimmungsergebnis: 11/0/0         11 Stimmberechtigte 

Entsprechende Beschlussempfehlung wird eingereicht.