In Hohenschönhausen-Nord wird mit Mitteln Stadtumbau
Ost die ehemalige Schule Ribnitzer Str. 1B zu einem Nachbarschaftszentrum
umgebaut. Das Objekt geht nach Fertigstellung in das Fachvermögen Soziales
über.
Für Einschüler in ALG II – Haushalten will der
Senat für einheitliche Ausstattungszuschüsse den Bezirken Mittel zuweisen.
Die Schuldnerberatungen bekommen aus dem Haushalt des
Abgeordnetenhauses Berlin Mittel zugewiesen. Die derzeit eingestellten
eigenen Mittel stehen zur Umwidmung zur Verfügung.
Beschluss der BVV für Hilfe an Obdachlosen in der
Ribnitzer Str. erfordert die Notwendigkeit zu prüfen, da es sich
offensichtlich nicht um die klassischen Obdachlosen dort handelt.
Stadtteilzentren Lichtenbergs gekommen ihre
Zuweisungen- max. 20T€ pro
Stadtteilzentrum - im Januar 2008 mit den entsprechenden Auflagen an die
Träger.
Die veränderte Landeshaushaltsordnung verlangt eine
größere Transparenz bei der Vergabe der Mittel. Dazu wird ab Januar 2008
eine Liste der Zuwendungen im Internet zu finden sein.
Der Ausschuss beschließt
einstimmig „Bitten zu Aussagen des Jahresberichts 2007“ –
siehe Anlage