Auszug - Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2003  

Frau Schirrmeister:

Es wurden titel- und kapitelkonkrete Strukturberatungen zur Auflösung der pauschalen Minderausgaben durchgeführt.

Die notwendigen Sperren wurden angebracht. Erst wenn die vorhandenen Mittel auch durch Verschieben der Sperren ausgeschöpft sind, werden Verstärkungsmittel beantragt.

Es wird vieles erst in der Haushaltsdurchführung geregelt werden können. Neue Abfederungsregeln befinden sich noch in Verhandlung mit der Senatsverwaltung.

Es gibt keine Änderungsanträge von Ausschussmitgliedern.

Abstimmung:

Mit 5/0/2 Stellen empfiehlt der Ausschuss für Soziales und Mieterinteressen dem Ausschuss Haushalt, Finanzen und Personal, der BVV den Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2003 (DS I/237) zur Zustimmung vorzulegen.