Auszug - Sonstiges  

 
 
16. (Sonder-)Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
TOP: Ö 3
Gremium: Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 20.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Fr

Fr. Röben: Investoren sollten im Interesse der anderen TOP eine Redezeitbegrenzung vorgegeben bekommen.

 

Hr. Hofmann: Investoren sollten die Präsentationen in elektronischer Form dem Ausschuss übergeben.

 

Hr. Kind: Ausschuss sollte sich analog zur BVV eine eigene „Geschäftsordnung“  geben.

 

Fr. v. d. Wall: Investoren sollten vom Ausschuss Schwerpunkte vorgegeben bekommen, welche Informationen gewünscht werden.

 

Hr.Geisel: weitere Informationen des BA

Vertrag mit HOWOGE zum Sanierungsgebiet Kaskelkiez wurde vor Auslaufen der Förderung noch abgeschlossen.

 

Bezirksgrenzenänderungen in der Rummelsburger Bucht und an der Grundschule Malchow werden nun durchgeführt.

 

Zur LZA Storkower Str./Paul-Junius-Str. wurde nach Rücksprache durch Hr. Ehrendreich die Oberste Straßenverkehrsbehörde angeschrieben, nochmalige Prüfung wurde zugesagt.

 

Straßenerneuerungen in Herbert-Tschäpe-Str. und Lindenberger Str. werden beitragspflichtig nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz.

 

Mühlengrundcenter hat neuen Eigentümer, Grund zu vorsichtigem Optimismus für den Standort.

 


 

 
 

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