Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

 
 
8. ordentliche Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen
TOP: Ö 1
Gremium: Soziales/Mieterinteressen Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 27.08.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürger-Begegnungs-Zentrum LIBEZEM
Ort: Rhinstraße 9, 10315 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

TOP 6 entfällt, da DS Nr

 

TOP 6 entfällt, da DS Nr. V/206 - Stadtteilmanagement zur Unterstützung der freien Träger qualifizieren - mit Schreiben der CDU-Fraktion vom 23.08.2002 zurückgezogen wurde, weil durch die BVV am 21.08.2002 ein weitergehender Antrag beschlossen wurde.

Frau Monteiro kritisierte die Verfahrensweise der Ausschussvorsitzenden, die im Juni beschlossene Arbeitsgruppe zur Bearbeitung der DS Nr. V/206 nicht einberufen zu haben.

Frau Gabelin stellte fest, dass die Einberufung der Arbeitsgruppe nach zurückziehen des Antrages durch die CDU-Fraktion hinfällig war und regte an, die Arbeitsgruppe zu bilden, wenn die Vorlage des Bezirksamtes zum Thema vorliegt.

Behandlung der DS aus der August-BVV:

DS Nr. V/237 Ergänzungsplan für das Haushaltsjahr 2003 => nächste Sitzung

DS Nr. V/247 Übernahme weiterer Aufgaben durch Bürgerämter => zu TOP 5

DS Nr. V/266 Bericht über Lebenslagen von Kindern und Jugendlichen und ihren Familien => zu TOP 7

DS Nr. V/249 Dauerhaft nicht mehr benötigte Gemeinbedarfseinrichtungen (2. Liste) => zu TOP 7

 

                   Die Tagesordnung wurde bestätigt.

 

 

 


 

 
 

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