EP
44 – Es wurden weniger Bußgelder fällig, da durch ALG II Mieten
übernommen worden sind.
EP
37 – keine Beanstandungen.
Kapitel
3910 – Auffallend ist, dass Aufgaben des Sozialamtes durch das
Jobcenter übernommen worden sind.
EP
41, 52603 – mit einigen Bemerkungen entlastet.
Kapitel
3306, 3308, 4281 und 4310 – entlastet.
Es
fehlen die Prüfgruppen Außerplanmäßige Ausgaben sowie Schule und Sport (Titel
37 und 4060). Beide Prüfberichte werden bis zur Dezembersitzung des
Rechnungsprüfungsausschusses zurückgestellt. Für die Ausschusssitzung im
Dezember wird Herr Deutschmann eine Beschlussempfehlung vorbereiten, die dann
fristgemäß zur Beratung der BVV im Dezember eingereicht werden kann.
Die
Anwesenden verständigten sich darüber dem Ausschussvorsitzenden für den
Prüfbericht bis zum 20. November Hinweise zu positiven oder negativen
Auffälligkeiten in den einzelnen Prüfgruppen zukommen zu lassen.