Auszug - Aktueller Sachstand der Prüfungen  

 
 
9. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4
Gremium: Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

  • EP 33 – angenommen.
  • EP 44 – Es wurden weniger Bußgelder fällig, da durch ALG II Mieten übernommen worden sind.
  • EP 37 – keine Beanstandungen.
  • Kapitel 3910 – Auffallend ist, dass Aufgaben des Sozialamtes durch das Jobcenter übernommen worden sind.
  • EP 41, 52603 – mit einigen Bemerkungen entlastet.
  • Kapitel 3306, 3308, 4281 und 4310 – entlastet.

 

Es fehlen die Prüfgruppen Außerplanmäßige Ausgaben sowie Schule und Sport (Titel 37 und 4060). Beide Prüfberichte werden bis zur Dezembersitzung des Rechnungsprüfungsausschusses zurückgestellt. Für die Ausschusssitzung im Dezember wird Herr Deutschmann eine Beschlussempfehlung vorbereiten, die dann fristgemäß zur Beratung der BVV im Dezember eingereicht werden kann.

 

Die Anwesenden verständigten sich darüber dem Ausschussvorsitzenden für den Prüfbericht bis zum 20. November Hinweise zu positiven oder negativen Auffälligkeiten in den einzelnen Prüfgruppen zukommen zu lassen.


 

 
 

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