Auszug - Bericht des Bezirksamtes (Zielvereinbarung der Abteilung Stadtentwicklung)  

 
 
11. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
TOP: Ö 3
Gremium: Umwelt/Gesundheit Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 22.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes verlas Herr Grunst den Bericht des Stadtrates Räßler- Wolff, der sich im Urlaub befand

Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes verlas Herr Grunst den Bericht des Stadtrates Räßler- Wolff, der sich im Urlaub befand. Der Bericht ist in der Anlage beigefügt. Der Stadtrat für Umwelt Andreas Geisel informierte darüber, dass die Bauarbeiten am Spielplatz Elli-Voigt-Straße begonnen haben. Rund 250.000 € werden investiert. Trotz des Vandalismus vor der geplanten Eröffnung wird am 23. August der Spielplatz Rummelsburger Straße eröffnet. Auf den Friedhöfen Gotlindestraße und Orankestraße haben Bauarbeiten begonnen, um beide Anlagen in einen sicheren begehbaren Zustand zu versetzen und gleichzeitig als zusätzliche Grünflächen für die angrenzenden Wohngebiete zu gewinnen. Herr Geisel nahm dann ausführlich zu der Problematik Spielplatz Paul-Junius/Alfred-Jung-Straße Stellung. Da inzwischen alle Bezirksver-ordneten auch durch die Materialien zur BVV am 30.08.07 über den Sachverhalt informiert sind, wird hier im Protokoll darauf nicht weiter eingegangen. Im Anschluss erläuterte Herr Geisel die Zielvereinbarung zwischen dem Bezirksamt und der LUV-Leiterin Frau Jaenisch für den Leistungszeitraum 2007. Herr Hoffmann (CDU) machte in der Diskussion deutlich, dass diese Zielvereinbarung recht spät käme und er sich beim nächsten Mal einen früheren Zeitpunkt der Kenntnisnahme wünschen würde. Herr Geisel informierte ferner darüber, dass er in der nächsten Ausschusssitzung gern einmal die Verkehrsplanung Neubrandenburger Straße vorstellen würde.

 

Nach diesem Tagesordnungspunkt verließ Herr Grunst die Sitzung und Frau Kitzmann, (Bündnis 90/Die Grünen) Schriftführerin, übernahm die Leitung der Versammlung.

 


 

 
 

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