Auszug - Einzelhandelskonzept Lichtenberg  

Stadtrat Andreas Geisel informierte darüber, dass sich Anzahl und Größe der Verkaufsflächen im Stadtbezirk in den letzten Jahren wesentlich erhöht habe. Dies ginge allerdings eindeutig zu Lasten des „kleinen“ Einzelhandels. Um eine weitere unkontrollierte Expansion der Discounter und anderer „Großer“ zu verhindern, soll in dem Einzelhandelskonzept eindeutig ausgewiesen werden, wo sich der Handel noch entwickeln kann und wo nicht.

Dabei geht es vor allem auch um den Schutz des kiezbezogenen „kleinen“ Einzelhandels und den Erhalt der Ortsteilzentren. Wenn das BA Genehmigungen für neue Supermärkte nicht erteile, würde es von den Ketten verklagt und unterliege. Denn nach Recht und Gesetzt dürfe jeder einzelne Supermarkt nur einzeln bewertet werden. Es sei denn, es gäbe ein Einzelhandelszentren-Konzept, das beschlossen ist. Damit würde dann Rechtssicherheit hergestellt werden. Einige andere Bezirke hätten das schon. Das BA will deshalb in den nächsten Wochen ein solches Konzept zur beschränkten Ausschreibung bringen. Die Ergebnisse sollen noch in diesem Jahr auf dem Tisch liegen, damit die BVV im Frühjahr 2008 einen entsprechenden Beschluss fassen kann. Frau Kitzmann (Bündnis90/ Die Grünen) wollte in diesem Zusammenhang wissen, ob sich die Bearbeiter denn ganz genau jede Straße ansehen, mit den Bewohnern sprechen und auch die jeweils vorhandene Kaufkraft in Betracht ziehen werden? Andreas Geisel antwortete darauf, dass genau dies vorgesehen sei.