Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Dr. Prüfer informierte darüber, dass in dieser Woche im Bezirksamt über die Eckwerte für den Haushalt 2008 /2009 beraten wurde. Noch sei man sich aber nicht über alle Daten einig. Der Bereich Wirtschaft/ Immobilien, so viel könne er schon voraussagen, werde aber in ähnlicher Höhe wie bisher mit Finanzmitteln ausgestattet werden. Im August zur BVV soll dann der komplette Haushaltsentwurf vorliegen, um ihn im September zu beschließen.

Zum Regionalmanagement führte Dr. Prüfer aus, das er dem Ausschuss einen Vorschlag unterbreiten werde, wie die weitere Finanzierung gesichert werden kann. Dazu ist er sowohl mit der Senatverwaltung als auch mit privaten Sponsoren im Gespräch.

Der Stadtrat informierte ferner, dass der Verkauf der GSG am 12. Juni vollzogen sei. Er schlug vor, die neuen Besitzer zu einem Gespräch in den Ausschuss einzuladen.

Frau Appelhagen, CDU, stellte im Anschluss eine Frage zum aktuellen Stand des angestrebten Diskussionsprozesses zum Thema Kraftwerk Klingenberg. Dr. Prüfer antwortete darauf, dass es dazu noch keine neuen Erkenntnisse seitens des BA gibt.