Auszug - Parkplatzsituation vor dem Kino Cinemaxx Problemdiskussion mit - der Cinemaxx - AG - der Ullrich Weber Grundbesitz und Hausverwaltung GmbH, - der Liegenschaftsfonds Berlin GmbH & Co KG und - dem Bezirksamt  

Frau Wilken (Verwalterin des Cinemaxx-Gebäudes im Auftrage der Ulrich Weber GmbH) berichtet, dass der Parkplatz für die Ansiedlung des Kinos eine große Rolle gespielt hat und dass viele Besucher mit dem Auto kommen und Parkplatzfläche benötigen. Außerdem würden die Besucher des Linden-Centers, der Restaurants und des Ärztehauses sowie die Anwohner diesen Parkplatz auch nutzen.

Herr Bötcher (Geschäftsführer Cinemaxx in Hohenschönhausen) und Herr Rösemann (Vertreter von Herrn Flebbe) erklären, dass nach einer Kundenumfrage 75 % der Besucher per Auto kommen und dass Konkurrenz zu den Kinos Colosseum, Le Prom und CUBIX besteht, so dass der Parkplatz für eine Aufrechterhaltung des Kinobetriebs überlebenswichtig erscheint. Die Cinemaxx-Gruppe sieht sich zwar als Hauptbetroffener aber dennoch nicht verpflichtet, für die Bewirtschaftung des Parkplatzes aufzukommen, da sie nur Mieter des Gebäudes ist.

Herr Stawinoga berichtet, dass zwischen dem Bezirk und dem Schaustellerverband für den Parkplatz ein Pachtvertrag geschlossen wurde, auf dessen Grundlage von 1995 bis 2004 bis zu viermal pro Jahr eine Kirmis veranstaltet werden kann.

Herr Dr. Prüfer (Stadtrat) legt dar, dass das Bezirksamt Kontakt zum Liegenschaftsfonds mit der Bitte aufgenommen hat, die Tore zum Parkplatz offen zu halten und dass Cinemaxx aufgefordert wurde, Verhandlungen um die Nutzung des Parkplatzes mit dem Liegenschaftsfonds aufzunehmen. Herr Dr. Prüfer schlägt die Nutzung der umliegenden Flächen als Alternative für den Parkplatz vor.

Frau Rauhoff (Liegenschaftsfonds) erklärt, dass sie verpflichtet sei, den Parkplatz zumindest kostendeckend zu bewirtschaften. Deshalb könne sie jederzeit genötigt sein, den Parkplatz zu sperren. Ein aktueller Verkauf bzw. eine anderweitige Vermarktung ist im Augenblick nicht absehbar. Man ist an einer Vermietung oder Verpachtung an Cinemaxx interessiert.

Nach einer umfassenden Diskussion schlägt Herr Polle vor, dass Cinemaxx zusammen mit dem Eigentümer des Kinos und den Anliegern Verhandlungen mit dem Liegenschaftsfonds aufnehmen, um eine zumindest kostenneutrale Bewirtschaftung zu erreichen. Die Federführung seitens der Pachtinteressenten übernimmt die Eigentümervertretung des Kinos.