Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

zu TOP 5/TOP 6          Bericht aus dem Bezirksamt und Wirtschaftsagentur

- Informationen zum Thema Haushalt

- gegenwärtige Situation

- zuverlässige Informationen und Zahlen fehlen weiterhin

- angekündigte Zeitschiene könnte zu Problemen bei der Behandlung in

  der BVV führen

ASIA-Märkte

- Situation PACIFIC-Center Marzahner Straße 17

- zum Verlauf der Verhandlungen mit der Treuhand

- Vorstellung des Objektes Vulkanstraße/Herzbergstraße (MVS)

- Informationen darüber, dass sich einzelne Händler an die GSG in

  Marzahn gewandt haben

- am 10.02.2002 soll Zwangsräumung in Marzahner Straße stattfinden,

  danach wird die TLG das Objekt neu ausschreiben

Wirtschaftsagentur

- Herr Fischer informiert über die Sitzung des entsprechenden

  Ausschusses in Marzahn und über einen Antrag dieses Ausschusses

  und schlägt vor, einen gleichlautenden Antrag als

  Beschlussempfehlung in die BVV einzubringen

- BzStR Dr. Prüfer über die Vorstellungen des BA zur Agentur und zu

  Möglichkeiten, die sich aus der Bewilligung von Mitteln für das

  Regionalmanagement ergeben

- Herr Rieger formuliert Fragen zu den Problemen Aufgaben, Personal

  und Verwaltung / Kontrolle

- in der Diskussion stellt sich weitest gehende Deckungsgleichheit

  zwischen den Fragen der BVO und der BE dar

- Ausschuss beschließt DS als Dringliche Beschlussempfehlung in die

  BVV am 20.02.2002 einzubringen

Abstimmung: einstimmig