Auszug - Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2003  

Durch das Bezirksamt wurde erläutert, dass die Kapitel 3306 vorgesehenen Einsparungen durch strukturelle Veränderungen beispielsweise durch Schließungen und Aufgabe von Standorten zum Beispiel der Rhinstraße 107 erzielt werden sollen. Grundlage hierfür sind unter anderem der bestätigte Schulentwicklungsplan und die Planung für die Zusammenlegung von Verwaltungsgebäuden sowie der Wegzug aus der Franz-Jacob-Straße 10. Ebenfalls sollen die Einsparungen im Kapitel 3308, hier Titel 540 10 aus der Schließung von Einrichtungen realisiert werden.

Insbesondere des Objektes Franz-Jacob-Straße 10 aus dem Fachvermögen und dem nunmehr Übergang dieser Einrichtung in das Finanzvermögen. Es ist die Übergabe an den Liegenschaftsfonds geplant, jedoch noch nicht realisiert.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Veränderungen im Ergänzungsplan 3306/3308/5909 für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2003 zustimmend zur Kenntnis.

Ergebnis. 5 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung