Auszug - Bestätigung des Protokolls  

Das Protokoll vom 06.08.2002 wurde mit folgenden Änderungen bestätigt.

.....Er informierte über den BA-Beschluss vom 06.08.2002, im A-Teil sind generell 10 % gesperrt. 2,9 Millionen Euro  Minderausgaben sind

aufzulösen. Es erfolgt gegebenenfalls eine Verschiebung der Sperre im T-Teil für die Mittel “Hilfe zur Erziehung”......

.....Es wird ein Ergänzungsplan für 2003 erarbeitet. Gegebenenfalls ab 2004 werden Basiskorrekturen für die Bereiche Autowrackbeseitigung, Wohngeld und Schulneubauten erfolgen. Im Z-Teil wurde weniger als im Jahr 2001 ausgegeben.......

Prüfgruppe                    zugeordneter EP               Arbeitsstand

                                      bzw. Kapitel

Herr Becker,                 EP 33 (o. 3305)                 Prüfgespräche beendet

Herr Hahn,                    Kapitel 3503, 3701, 3760,

Herr Tietze                    3762, 4500, 4501, 5950

(Dr. Friedersdorff)