Auszug - BBWA  

Zur Vorbereitung auf diese Tagesordnung standen unter der TOP 4.1. den Mitgliedern des Ausschusses das BBWA Profilierungspapier sowie die Drucksache DS/0175/VI- Wirtschaftsbericht zur Verfügung. Darauf aufbauend informierte Dr. Prüfer darüber, dass das Bündnis selbst kein Förderprogramm sei, aber aus der Diskussion und der Auslotung  verschiedenster Förderprogramme (EU, Bund, Land) Projekte entwickelt und durchführt,  um mit und für diese Projekte Fördergelder zu akquirieren.  Er erläuterte, dass vor dem Hintergrund der Erfahrungen aus über sechs Jahren Arbeit im Bündnis neue Handlungsfelder im BBWA erschlossen wurden. Im Einzelnen werden diese Maßnahmen in den bereits erwähnten Dokumenten erläutert.

Michael Niedworok, WASG, wollte in der Diskussion wissen, wie lange das Programm URBAN II noch laufen würde, bzw. wann mit URBAN III zu rechnen sei. Dr. Prüfer antwortete darauf, dass es für die neue Förderperiode der europäischen Strukturfonds, 2007 bis 2013, noch keine entsprechenden Richtlinien auf Landesebene gäbe. Peter Fischer, Die Linke /PDS ergänzte, dass auch noch nicht geklärt sei, ob Berlin überhaupt dieses Mal wieder bei URBAN dabei wäre.

Sibylle Appelhagen, CDU, fragte nach, ob es mehr als 16 Mio. € an EFRE- Mitteln für Berlin gäbe. Dr. Prüfer erläuterte, dass Lichtenberg im Rahmen  eines Fonds von 16 Mio. € im Rahmen der Förderrichtlinie „Wirtschaftsdienliche Maßnahmen“ von ca. 1,3 Mio. ausgehen könnte. EFRE-Mittel stehen in Berlin (und damit auch für die Bezirke) in weit größerem Maße zur Verfügung. Frau Sibylle Appelhagen erinnerte dann daran, dass im letzten Jahr Fördermittel in Millionenhöhe, insbesondere über die JobCenter, nicht abgerufen wurden und fragte ob und wie man das künftig vermeiden könne. Dr. Prüfer bat, diese Frage mit der Geschäftsführerin des JobCenter zu diskutieren. Dr. Prüfer erinnerte in seiner Antwort daran, dass Lichtenberg nur die Mittel abrufen können, die auch durch konkrete Projekte untersetzt seien.

Nicht abgerufen würden Berlinweit vor allem  Mittel zur Förderung von Investitionen durch Betriebe, weil dies in eigener Verantwortung der jeweiligen Firmen geschehe. Gleichzeitig machte er darauf aufmerksam, dass der Stadtbezirk die nächsten Projekte mit 50 Prozent gegen finanzieren müsse.