Auszug - Hilfen zur Erziehung - budgetmäßige Entwicklung (BzStR FamJugGes)  

BzStR Herr Räßler-Wolff spricht zum o. g. Thema. Festzustellen ist Zunahme elterlicher Erziehungsinkompetenz. Planmengenverfahren auch bei Hilfen zur Erziehung, 130 Mill. seit 2002 (450 Mill.) gekürzt, Kürzungen gerecht verteilen, mehr Vollzeitpflege, Zunahme von Problemlagen, zu geringe Planmengen zugewiesen bekommen.

Herr Fritzsch übergibt umfangreiche Statistik und erläutert diese.

Im Ergebnis o. g. Darlegungen und Diskussionen nachfolgender Antrag.

Antrag:

Der Ausschuss Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung regt an und ermächtigt den Jugendhilfeausschuss, dass dieser in einer Beschlussvorlage auf eine nicht weitere Senkung von HzE  durch das Land dringt.

Abstimmungsergebnis: 12 / 0 / 0