Auszug - Sonstiges
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Der nächste reguläre Sitzungstermin des
Rechnungsprüfungsausschusses wäre der 6. März 2007. Dieser Termin überschneidet
sich jedoch mit wichtigen Sondersitzungen im Zusammenhang mit der Schule für
geistig Behinderte. Die Anwesenden verständigen sich deshalb darauf eine halbe
Stunde vor Beginn der nächsten BVV-Sitzung, also am 22. März 2007 um 16.30 Uhr
in Hohenschönhausen, Große-Leege-Straße, zur nächsten Ausschussberatung zusammenzukommen. Über einen Ausweichtermin der Ausschusssitzung im Mai, die
turnusmäßig am 1. Mai stattfinden müsste, wird nach Beratungsbedarf
entschieden. Die Ausschussmitglieder befürworten den Vorschlag der
stellvertretenden Ausschuss-vorsitzenden, Frau Birgit Stenzel, einen ständigen
Tagesordnungspunkt "Vorbereitung und Stand der Prüfgespräche"
aufzunehmen. Außerdem macht Frau Stenzel auf einen Fehler im Protokoll
der Ausschusssitzung vom Dezember 2006 aufmerksam: In der
Bezirkshaushaltsrechnung 2005 ist Soziales nicht Einzelplan 38, sondern
Einzelplan 39. |
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