Auszug - Schwerpunktthema: Suche nach einem neuen Standort für eine Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" DS/0011/VI Neuer Standort für die Schule für Geistigbehinderte unter Einbeziehung der Drucksache DS/0085/VI Kriterien für das Abwägungspapier zur Suche eines neuen Standortes für eine Schule mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Geistige Entwicklung" Präsentation des Abwägungspapiers durch das Bezirksamt  

Frau Beurich stellte allen Anwesenden des Ausschusses das Papier ohne Wertung mit Hilfe einer Powerpointpräsentation mit Fotos vor. Alle Ausschussmitglieder erhalten ein Exemplar. Das Abwägungspapier wird auch dem Behindertenbeirat sowie dem Bezirkselternausschuss und dem Bezirksschulbeirat vorgestellt, der Bildungsausschuss bittet um eine zeitnahe Stellungnahme.

Nach Erteilung des Rederechts gab es noch Nachfragen zum Abwägungspapier, die durch die Verwaltung beantwortet wurden. Der Ausschuss vertritt die Auffassung, dass die Finanzierung im Doppelhaushalt 2008 /09 eingeplant werden soll.

Durch die Verwaltung erging der Hinweis, dass eine Umnutzung eines Gebäudes von einer Neubau-Oberschule in eine Schule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ zunächst geprüft werden müsste. Außerdem sind auch eventuelle Umbauten erforderlich, welche das äußere Erscheinungsbild verändern, z.B. Fahrstuhlaußenanbau.

Es bestehe Urheberrechtsschutz durch den Architekten. Ob diese Frist inzwischen abgelaufen ist, sei nicht bekannt.

Der Bildungsausschuss hat daraufhin folgenden Beschluss gefasst:

„Die zuständige Stadträtin wird gebeten, durch das Rechtsamt prüfen zu lassen, ob eine Nutzungsänderung der Schulgebäude in der Prendener Straße 29 (Fritz-Reuter-Oberschule) und in der Darßer Straße 97 (Oskar-Schindler-Oberschule) unter Beachtung des Urheberrechtsschutzes möglich ist.“

Abstimmung: Einstimmig    

Am 06. März 2007 wird eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses mit dem Ausschuss für Gleichstellung und Integration  stattfinden.