Auszug - Einführung in die Struktur des Bezirkshaushalts und die Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses (ca. 15 Min.) BE: BzBmin Frau Emmrich, Ausschussvorsitzender Herr Deutschmann
Die Abteilung Personal und Finanzen
hat zu diesem Tagesordnungspunkt ein umfangreiches Material erarbeitet,
das den Anwesenden ausgehändigt wird. Die Bezirksbürgermeisterin regt an,
diese Materialsammlung – ergänzt um das mit 500 Seiten recht umfangreiche Berliner
Haushaltsrecht – den Fraktionen zusätzlich digital zur Verfügung zu stellen. Dieses
Angebot wird gern angenommen. Christina Emmrich bittet darum,
dieses Material innerhalb der Fraktionen auch den jeweiligen Mitgliedern des
Haushaltsausschusses zur Verfügung zu stellen. Die
Bezirksbürgermeisterin fasst den Inhalt des vorliegenden Materials kurz zusammen: Grundlage für die Arbeit des
Rechnungsprüfungsausschusses ist das Bezirksverwaltungsgesetz. Das Material enthält eine
Grobgliederung der Einteilung des Haushaltes, der Nummerierung der Einzelpläne, es
informiert über die vier wichtigen Ausgabebereiche Personal,
Investition, Verwaltung, Transfer, zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben,
pauschalen Mehr- oder Mindereinnahmen bzw. -ausgaben und den Umfang mit dem
Jahresabschluss. Darüber hinaus gibt die
Zusammenstellung darüber Auskunft, welche Bereiche die Haushaltsrechnung umfasst
(Produkthaushalt, Kosten-Leistungs-Rechnung). |
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