Auszug - Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2007  

 
 
3. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung
TOP: Ö 8
Gremium: Bildung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 224 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
DS/1959/V Ergänzungsplan für den Bezirkshaushaltsplan Lichtenberg für das Haushaltsjahr 2007
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtBezirksamt
Verfasser:BzBmin 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur KenntnisnahmeVorlage zur Beschlussfassung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Nach ausführlicher Beratung des Ergänzungshaushaltsplanes 2007 wurde folgende Beschlussfassung getroffen:

 

Nach ausführlicher Beratung des Ergänzungshaushaltsplanes 2007 wurde folgende Beschlussfassung getroffen:

 

Nach ausführlicher Beratung des Ergänzungshaushaltsplanes 2007 wurde folgende Beschlussfassung getroffen:

„Der Ausschuss Bildung empfiehlt dem Haushaltsausschuss die Annahme des Ergänzungshaushaltes für das Jahr 2007.

Der Ausschuss Bildung begrüßt die weitere Prioritätensetzung in diesem Fachbereich und ersucht deshalb den Haushaltsausschuss dringlich, keine weiteren Kürzungen an den finanziellen Zuwendungen vorzunehmen, da auf Grund der Mehrwertsteuererhöhung die finanziellen Mittel in einigen Titeln, wie Bewirtschaftungskosten und bauliche Unterhaltung nicht ausreichen werden. Es sollte deshalb vom Haushaltsausschuss versucht werden, dieses Minus zu kompensieren.“

 

Abstimmungsergebnis:        Einstimmig

 
 

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