Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
4. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal
TOP: Ö 3
Gremium: Haushalt/Finanzen/Personal Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 06.03.2002 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 18
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Den Bericht für das Bezirksamt hielt Herr Middendorf:

Den Bericht für das Bezirksamt hielt Herr Middendorf:

Die Eckwerte für den Haushalt wurden der BVV übergeben und liegen den Fraktionen vor. Seit dem 04.03. finden die Verhandlungen mit den Stadträten und Abteilungsleitern statt. Diese Verhandlungen stellen sich als schwierig dar, aufgrund der erheblichen Absenkungen bei den Mittelzuweisungen (A-Teil wird abermals reduziert).

Der Haushalt wird neu strukturiert. Es wird ein T-Teil aufgenommen. Diese Mittel gehen in die volle Bezirksverantwortung. Vom Z-Teil in den A-Teil übertragen werden Veterinäramt und Gesundheitsamt.

Der bisherige Haushaltsentwurf ist überholt. Das Bezirksamt wird am 26.03.02 über seinen Entwurf des Haushalts entscheiden.

 
 

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