Auszug - Arbeitsplanung 2007  

 Die Fraktion die Linke.PDS hat einen Vorschlag für 2007 vorgelegt.

Der Vorschlag der Fraktion die Linke.PDS wurde mit den folgenden Ergänzungen bestätigt.

Allgemeines:

Der Ausschuss Gleichstellung/Integration wird sich in der Februarsitzung mit Ergänzungsplan und Bürgerhaushalt 2007 befassen. 

-          Förderung durch Job Center/ÖBS für strukturschwache Gruppen

Behinderte:

-          Übernahme der behindertenbedingten Mehrkosten für Erholungsreisen - Aprilsitzung

-          Umsetzung Barrierefreies Lichtenberg im öffentlichen Straßenland und Absenkung von Bordsteinen.

-          Zur Problematik Zukunft der Schule für geistig Behinderte wird eine Sondersitzung der Ausschüsse für Gleichstellung und Bildung im Februar vorgeschlagen. Ziel ist die  Erarbeitung einer gemeinsamen Beschlussempfehlung für die März- BVV. 

Migranten :

-          Umsetzung der Bleiberechtsregelung des Landes Berlin (Mai)

-          Sprachförderung in Kita/VHS/Schule + Integrationskurse + ABC-Kurse 

-          Situation von ausländischen Studenten

-          Information zu Beratung von Migranten

-          Nachfrage von Migranten bei materiellen Hilfen in Lebensnotlagen