Auszug - Bildung von Ausschüssen der BVV Lichtenberg von Berlin  

An dem Dringlichkeitsantrag zur Bildung der Ausschüsse beteiligte sich als Einreicher auch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Antrag BVO FDP, Frau Schütz, auf Änderung der Bezeichnung des Ausschusses Haushalt/Personal/Verwaltungsfragen in Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung.

Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen.

Der Dringlichkeitsantrag wurde mit der Änderung mehrheitlich beschlossen.

Beschluss:

Die BVV Lichtenberg bildet folgende 12 Ausschüsse:

1. Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr                         mit 13 Mitgliedern
2. Haushalt/Personal/Verwaltungsmodernisierung        mit 13 Mitgliedern
3. Soziales/Mieterinteressen                                          mit 11 Mitgliedern
4. Jugendhilfe                                                                  mit 9 Bezirksverordneten
   (für diesen Ausschuss erfolgt gemäß KJHG die Hinzuwahl von Bürgerdeputierten die von freien Trägern der Jugendhilfe vorzuschlagen sind)
5. Kultur                                                                           mit 11 Mitgliedern
6. Bildung                                                                        mit 10 Mitgliedern
7. Geschäftsordnung/Eingaben                                      mit 8 Mitgliedern
8. Wirtschaft/Arbeit                                                         mit 10 Mitgliedern
9. Gleichstellung/Integration                                            mit 11 Mitgliedern
10. Rechnungsprüfung                                                     mit 8 Mitgliedern
11. Umwelt/Gesundheit                                                    mit 10 Mitgliedern
12. Sport                                                                           mit 8 Mitgliedern

Für alle Ausschüsse, mit Ausnahme des Ausschusses Rechnungsprüfung, können Bürgerdeputierte hinzu gewählt werden.