Auszug - Sonstiges  

Sitzungstermin:

Donnerstag, 27.04.2006

Sitzungsbeginn:

18:30 Uhr

Ort, Raum:

Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin, Raum 100

zu TOP 1

Entwurf des Kulturentwicklungsplanes und Probleme der Jugendkultur

Der Vorsitzende des Kulturausschusses, Prof. Jürgen Hofmann, gab einleitende Erläuterungen zu Entstehung und Inhalt des vorliegenden Entwurfs sowie zu den Leitzielen. Er erwähnte auch ein geplantes Abwägungspapier und das bisherige Fehlen der Jugendkultur in der Drucksache. Weitere Details – siehe Protokoll des Jugendhilfeausschusses.

Es folgte eine ausführliche Diskussion.

Im Ergebnis der gemeinsamen Tagung sollen Vorschläge an das Kulturamt gehen, die dann im Abwägungspapier berücksichtigt werden.

zu TOP 2

Sonstiges

Nach Abschluss der gemeinsamen Beratung mit dem Jugendhilfeausschuss setzte der Kulturausschuss die Tagung in gesonderter Sitzung zur Beratung dringlicher Probleme fort.

-    DS/1669/V: Straßenbenennung für die Erschließungsstraße im Gewerbepark Klingenberg (Rummelsburger Bucht)

Der Ausschussvorsitzende informierte über vorliegende Einsprüche gegen die Benennung der Straße nach Paul Schlag (Beschluss der BVV vom 18.01.2006).

Die Einwände bezogen sich vor allem auf die Mitverantwortung, die Paul Schlag als leitenden Angestellten der Aceta-Werke für die Ausbeutung jüdischer Zwangsarbeiterinnen und die NS-Kriegsproduktion zugeschrieben werden muss. Obwohl eine direkte Belastung des Chemikers Paul Schlag nicht aktenkundig ist, folgte der Ausschuss den vorgetragenen Bedenken. Er beschloss den Benennungsvorschlag zurückzuziehen, die DS/1669/V aufzuheben und die betreffende Straße nach Gustav Holzmann zu benennen. Er folgte damit einem Vorschlag der Leiterin des Heimatmuseums. Der Architekt Gustav Holzmann, hatte neben dem Anhalter Bahnhof auch das "Große Friedrichs-Waisenhaus" in Rummelsburg erbaut, dessen Substanz im Quarteier teilweise überliefert ist.

Der Ausschuss verabschiedete folgende Beschlussempfehlung:

1. Die DS/1669/V (Beschluss der BVV vom 18.01.2006) wird aufgehoben.

2. Die Erschließungsstraße auf dem Grundstück Hauptstraße 9-10 im Gewerbepark Klingenberg (Entwicklungsgebiet Rummelsburger Bucht) erhält den Namen "Gustav-Holzmann-Straße).

Abstimmungsergebnis: 7/0/0

-    Des weiteren wurde der Ausschuss über einen Brief von Musikschülern vom 25.04.2006 informiert. Sie schrieben an den Jugendhilfeausschuss und sind als Kinder von Mitgliedern der Elternvertretung und Mitglieder eines Klaviertrios um die Zukunft der Schule besorgt.

-    Prof. Hofmann informierte auch über Briefe zu einem zentralen Musikschulstandort und zur Volkshochschule, die er erhielt. Weiterhin erhielt er einen Brief aus Kassel zum Friedhof Friedrichsfelde.