Auszug - Landschaftsrahmenplan Lichtenberg  

Nach unserer letzten Empfehlung sind im Umweltausschuss Überarbeitungen erfolgt. Für unseren Ausschuss ist das Ganze schwer nachvollziehbar und schwer zu beurteilen. Frau Emmrich erläutert dazu einige Zusammenhänge:

Der Plan ist Bestandteil des Gesamtrahmenplans und geht auf die sich verändernden finanziellen Bedingungen ein. Laut Sozialstruktur gehören wir zu den Geberbezirken. 2006 wurde die Summe aufgestockt auf 500.000,- €, 2007 stehen 325.000,- € zur Verfügung. Lichtenberg hat den höchsten Spielplatzbesatz, deshalb ist die Zuwendung hier nicht so hoch. Auch mit diesem Plan werden die Leitlinien des Bezirksamtes untersetzt.

In der Diskussion kam heraus, dass unser Ausschuss aus haushalterischer Sicht die Bemühungen des Bezirksamtes würdigt und aus dieser Sicht keine Einwände hat. Der Ausschuss unterstützt das Bezirksamt im Hinblick auf das Leitbild des Bezirkes und demnach die Abteilung. Herr Becker formuliert die entsprechende Stellungnahme für den Ausschuss Umwelt/Natur.

Die Abstimmung ergab 6 : 1 : 1