Auszug - Informationen des Bezirksamtes  

 
 
59. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.06.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 114 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

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-          B-Plan 11-19 – Mühlenberg

Das BA arbeitet dem Protokoll vom 02.05.2006 (57. Sitzung) entsprechend.

-          Planwerk – Nordostraum
Der Blankenburger Pflasterweg erfüllt die Verbindung zwischen Weißensee und Hohenschönhausen nach Meinung des BA.

 

-          29.05.2006 Bundesverwaltungsgericht: Mietobergrenzen
Das Urteil sagt aus, dass die Obergrenzen durch das BA aufgehoben werden müssen.
Das BA kann nur über Ordnungsmaßnahmeverträge weiterhin tätig werden.

 

-          Letzte Sitzung Verkehrsbeirat
Alle drei Dörfer können nicht durch eine gemeinsame Straße verbunden werden sagt das BA.

 

-          Frühzeitige Bürgerbeteiligung für den B-Plan 11-11, Einbeckerstr. – Frankfurter Allee sieht keine weiteren Discounter vor.

 

-          Änderung des FNP
29.05. – 04.07.2006 Auslegung
* Zuverlässigkeit von Windkraftanlagen, stattdessen Einzelfallprüfung.
* Einzelhandelskonzentration im Bereich Lichtenberg – Friedrichshain ist jetzt vereinbart.

 

-          Busfahrt des Kernbeirats
08.06.2006, 15:00 bis 18:00 Uhr mit anschließender Sitzung im Ratssaal unter Teilnahme der Staatssekretärin Frau Dunger-Löper.


 

 
 

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