Auszug - Kinder- und Jugendpsychiatrie des Elisabeth-Herzberg-Krankenhauses  

Bezug nehmend auf die Information des BzStR in der letzten Sitzung des Ausschusses wurde über die gestrichene Finanzierung des Landes Berlin informiert, dass der Umbau/Modernisierung nicht erfolgt. BzStR Herr Geisel informiert, dass die Entscheidung des Landes nicht sachlich begründet ist, sondern allein aus monitärer Betrachtung resultiert.

Die hygienischen Anforderungen der bestehenden Psychiatrie entsprechen nicht den derzeitigen Regelungen, insbesondere a.g. der baulichen Gegebenheiten.

Frau Schilde informierte darüber, dass die zuständige Senatorin die Psychiatrie besichtigen wird, um sich ein Bild von der Situation zu machen.

Der Ausschuss fordert das Bezirksamt auf sich bei den zuständigen Behörden einzusetzen, dass die Krankenhausbetriebsverordnung eingehalten wird und somit die Pflichtversorgung gewährleistet wird.