Auszug - Krankenhausaufsicht und -hygiene stellt sich vor (Amtsärztlicher Bereich)
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Frau Dr. Wiesner-Balke stellte diesen Bereich dem Ausschuss
vor. Seine Aufgaben beruhen auf Landes- und Bundesrechten und sind vorwiegend
die Überwachung und Besichtigung von Krankenhäusern und krankenhausähnlichen
Einrichtungen und die damit verbundenen Mängelbeseitigungen. Das Gesundheitsamt
wird bei der Genehmigung von Planungs- und Bauvorhaben mit einbezogen. Des
weiteren besteht Zuständigkeit bei der Überwachung bestimmter Infektionen und
der Trinkwasserqualität. Das Gesundheitsamt setzt seine Aufgaben vor allem beratend
und unterstützend um. Darüber hinaus wurde über den Zustand der im Bezirk
vorhandenen Krankenhäuser berichtet. Hinsichtlich des Pockenschutzprogramms ist
das Krankenhaus Lichtenberg benannt. Im Jahr 2003 wurden 33 amtsärztliche Begehungen
durchgeführt. BzStR Herr Geisel informierte weiterhin über die
Grundsteinlegung des Erweiterungsneubaus des Krankenhauses Lichtenberg Mitte
2004. Die zwingend notwendige Modernisierung der Kinder- und
Jugendpsychiatrie im Ev. Krankenhaus wird auf Grund der im Haushalt
gestrichenen Investitionsmittel (1,5 Mio Euro) nicht in den folgenden Jahren
erfolgen. Der Ausschuss ersucht BzStR Herr Geisel sich mit der
Geschäftsführung des Krankenhauses in Verbindung zu setzen. Herr Fauck fragte nach der Überwachung von ambulanten
Einrichtungen und Praxen, die ambulant operieren. Frau Dr. Wiesner-Balke antwortete, dass diese seit Neuerung
des Infektionsschutzgesetzes vom Gesundheitsamt erfolgt. Vorher wurde diese
Aufgabe von der Kassenärztlichen Vereinigung übernommen. Die Resonanz und
Qualität der Praxen sind dabei unterschiedlich. In einem Fall in einer
Hohenschönhausener Praxis führte Hygienemangel sogar zum Todesfall. Herr Fauck schlug vor das Thema der Überwachung der ambulant
operierenden Praxen in näherer Zeit noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen.
Dazu sollen Dr. Schäfer und sein Kollege aus Lichtenberg von der
Kassenärztlichen Vereinigung eingeladen werden. |
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