Auszug - Krankenhausaufsicht und -hygiene stellt sich vor (Amtsärztlicher Bereich)  

Frau Dr. Wiesner-Balke stellte diesen Bereich dem Ausschuss vor. Seine Aufgaben beruhen auf Landes- und Bundesrechten und sind vorwiegend die Überwachung und Besichtigung von Krankenhäusern und krankenhausähnlichen Einrichtungen und die damit verbundenen Mängelbeseitigungen. Das Gesundheitsamt wird bei der Genehmigung von Planungs- und Bauvorhaben mit einbezogen. Des weiteren besteht Zuständigkeit bei der Überwachung bestimmter Infektionen und der Trinkwasserqualität.

Das Gesundheitsamt setzt seine Aufgaben vor allem beratend und unterstützend um. Darüber hinaus wurde über den Zustand der im Bezirk vorhandenen Krankenhäuser berichtet. Hinsichtlich des Pockenschutzprogramms ist das Krankenhaus Lichtenberg benannt.

Im Jahr 2003 wurden 33 amtsärztliche Begehungen durchgeführt.

BzStR Herr Geisel informierte weiterhin über die Grundsteinlegung des Erweiterungsneubaus des Krankenhauses Lichtenberg Mitte 2004.

Die zwingend notwendige Modernisierung der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Ev. Krankenhaus wird auf Grund der im Haushalt gestrichenen Investitionsmittel (1,5 Mio Euro) nicht in den folgenden Jahren erfolgen.

Der Ausschuss ersucht BzStR Herr Geisel sich mit der Geschäftsführung des Krankenhauses in Verbindung zu setzen.

Herr Fauck fragte nach der Überwachung von ambulanten Einrichtungen und Praxen, die ambulant operieren.

Frau Dr. Wiesner-Balke antwortete, dass diese seit Neuerung des Infektionsschutzgesetzes vom Gesundheitsamt erfolgt. Vorher wurde diese Aufgabe von der Kassenärztlichen Vereinigung übernommen. Die Resonanz und Qualität der Praxen sind dabei unterschiedlich. In einem Fall in einer Hohenschönhausener Praxis führte Hygienemangel sogar zum Todesfall.

Herr Fauck schlug vor das Thema der Überwachung der ambulant operierenden Praxen in näherer Zeit noch einmal auf die Tagesordnung zu setzen. Dazu sollen Dr. Schäfer und sein Kollege aus Lichtenberg von der Kassenärztlichen Vereinigung eingeladen werden.