Auszug - Sonstiges  

 
 
50. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden
TOP: Ö 5
Gremium: Geschäftsordnung/Eingaben/Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 106
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Verständigung zur GO – Thematik in der letzten BVV

Verständigung zur GO – Thematik in der letzten BVV.

Diskussion. Ingesamt positive Bewertung.

-          Die zutreffenden Neufestlegungen zur Thematik „Bürgerbeteiligung“ haben sich bewährt. Besondere Anerkennung dem Versammlungsleiter.

-          Die notwendigen sechs Zustimmungen von BV wurden nicht in jedem Fall (Knabe) erbracht.

-          Die Belastbarkeit der Ordnungsbestimmungen sollten nochmals geprüft werden.

Vorschlag: Wegeordnung im hinteren Gang für Besucher und Presseregelung.

GO sollte ins Internet gestellt werden.


 

 
 

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