Auszug - Sonstiges
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
· Herr Hahn stellt fest, dass das
Verfahren mit der Beantwortung großer Anfragen noch nicht befriedigen kann.
Eine schriftlich vorliegende Antwort müsse nicht noch einmal vorgelesen werden. Reaktionen der Ausschussmitglieder:
Zum Einen sollte auch das Publikum der Debatte folgen können, andererseits
beschränkt die Geschäftsordnung durch ihren § 31 (3) die Ausuferung der
Debatte. In diesem Sinne sollte der Einreicher als Erster die Debatte auf die
von ihm beabsichtigten Schwerpunkte lenken. · Die Vorsitzende des Ausschusses wird
gebeten, im Ältestenrat auf den Umstand verweisen, dass das Bezirksamt seine
schriftliche Antwort nicht noch einmal wörtlich vortragen sollte. · Herr Hahn macht auf das leidige
Problem der Zeitersparnis in den Tagungen der BVV aufmerksam, kann jedoch wie
alle anderen auch keine griffigen Vorschläge unterbreiten. · Herr Hahn äußerte sein Missfallen
über die schleppende Bearbeitung einer kleinen Anfrage und machte in diesem
Zusammenhang darauf aufmerksam, dass die Geschäftsordnung dafür keine
Termingrenzen setzt. Er wird durch eine mündliche Anfrage
das Bezirksamt zu einer Stellungnahme auffordern, die eventuell eine Selbstverpflichtung
zu Bearbeitungsterminen beinhalten könnte. · Frau Dr. Harcke bittet, dem
Vorsteher anzutragen, die kleinen Anfragen und ihre Themen im Protokoll der BVV
nachzuweisen. · Frau Dr. Harcke unterbreitet den
Vorschlag, die vorgebrachten Überlegungen, die die Arbeit mit der
Geschäftsordnung betreffen, zusammengefasst vorlegen zu dürfen. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksparlament | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |