Auszug - Erinnerungstafeln im ehemaligen Sperrgebiet Hohenschönhausen (Bezug zu DS/1567/V und Protokoll der Ausschusssitzung vom 17.11.05)  

Frau Emmrich schätzt den gegenwärtigen Stand ein. Nach der öffentlichen Diskussion hat sich eine Arbeitsgruppe unmittelbar Beteiligter schon zwei Mal beraten. Dabei entstand ein Konzept, welches über die vier Tafeln hinausgeht, und am 21.4.06 im Senat besprochen werden soll. Das Ergebnis wird dem KA umgehend zur Kenntnis gegeben.
Diese Einschätzung warf für mehrere Teilnehmer die Frage auf, über was am heutigen Tag beraten werden soll?

Prof. Hofmann schätzt ein, dass sich die Linien von Gesamtkonzept und Tafeltexten gegenwärtig überschneiden, was nicht zu kritisieren sei.

Frau Schemel stellt ein von ihr gefertigtes Analysematerial vor. Von ihr und von anderen Teilnehmern der Sitzung wurden Mängel in der Begrifflichkeit, der ungenauen historischen Darstellung und der parteipolitischen Handhabung im Wahlkampf festgestellt. Sie legte auch den Text für eine fünfte Tafel vor. Mehrere Beiträge wiesen auf die Auffälligkeit hin, dass die Gefahr besteht, Faschismus und DDR auf eine Stufe zu stellen. Die Teilnehmer von CDU, und SPD betonten, dass sie an ihre Vorlagen für die BVV gebunden sind, weshalb eine derzeitige Veränderung der Position nicht möglich sei.

Die weitere sachliche Verständigung soll der Hauptweg an der weiteren Arbeit der Texte und deren Bestätigung sein.
Der Vorsitzende schlägt folgende Beschlusspunkte vor:

1. Der Ausschuss unterstützt den Vorschlag, wichtige Orte und Einrichtungen des ehemaligen Sperrgebietes Berlin- Hohenschönhausen aus dem Zeitraum 1933 bis 1990 mit Informationstafeln  im öffentlichen Straßenland zu kennzeichnen.
2. Die Kennzeichnung soll im Rahmen der eingeleiteten  Maßnahmen zur Markierung des Sperrgebietes  noch in diesem Jahr erfolgen.
3. Die eingereichten Textvorschläge sind in das Verfahren einzubeziehen.
4. Das Bezirksamt legt der BVV im Juni 2006 einen Zwischenbericht zur Realisierung des Vorhabens vor.

Abstimmung: Einzelabstimmung auf Vorschlag der SPD: 5/2/1

                       zu 1.: 5/0/3
                       zu 2.: 6/1/1
                       zu  3.: 5/2/1
                       zu 4.:  8/0/0

Wegen der fortgeschrittenen Zeit ( 22.10 Uhr ) wurden die Top 5. ,6. und 7. auf die nächste Sitzung verschoben.