Auszug - Baumaßnahmen Genslerstraße - Keine Beeinträchtigung für die Gedenkstätte Hohenschönhausen  

Vorbemerkungen des Ausschussvorsitzenden zum Diskussionsstand im Ergebnis der letzten Ausschusssitzung.

Allen Gästen wird einstimmig Rederecht in dieser Sitzung erteilt.

Hr. Kind stellt den Antrag dass jedes BVV - Mitglied als Gast in jedem Ausschuss automatisch Rederecht erhält. Der Antrag wird abgelehnt, da er der derzeitigen Geschäftsordnung nicht gerecht wird.

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen - 5 Nein -Stimmen – keine Enthaltung

Die antragstellende Fraktion begründet durch Fr. Jantz als Fraktionsvorsitzende die vorliegende Antragstellung.

Das BA stellt den aktuellen Stand der Baumaßnahmen dar und berichtet über Abstimmungen insbesondere mit der Gedenkstätte, in Abwägung aller Interessen unter Einhaltung der Vorgaben aus denkmalpflegerischer Sicht und zur Verbesserung der Verkehrs- und Wohnumweltsituation für alle Anlieger. Aus denkmalfachlicher Sicht besteht seitens des BA das Angebot den Denkmalbereich besonders zu kennzeichnen. Das BA verdeutlichte die förderungsfähigen Ziele der Baumaßnahmen im Bereich Genslerstraße.

Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der DS 1481 Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen - 2 Nein -Stimme – keine Enthaltung