Auszug - Auswertung der Prüfberichte: Prüfgruppe Frau Stenzel zu EP 41 Kapitel 4204, 4230, 4240 Prüfgruppe Herr Rieger zu EP 43 Kapitel 3500, 3504, 3505, 4200, 4203, 4509 Prüfgruppe Frau Feustel zu EP 39 Kapitel 3305, 3501, 3502, 4205  

Prüfgruppe                    zugeordneter EP               Arbeitsstand

                                      bzw. Kapitel

Herr Becker,                 EP 33 (o. 3305)                 Prüfgespräche beendet.

Herr Hahn,                    Kapitel 3503, 3701, 3760,

Herr Tietze                    3762, 4500, 4501, 5950

(Herr Dr. Friedersdorff)

Frau Geyer,                   EP 37 (o. 3701, 3760,       Prüfschwerpunkte an

Frau Nedwed                3762)                                 Bezirksamt übergeben.

(Frau Emmrich)            EP 40

Frau Mönch,                  Kapitel 4201, 4202,            Erstes Prüfungsgespräch

Frau Platta                    4206, 4207                         hat stattgefunden.

(Frau Lompscher)

Frau Stenzel,                EP 41, Kap. 4204, 4230,   Prüfung ist abgeschlossen.

Frau Kehl                      4240

(Herr Geisel)

Frau Feustel,                EP 39, Kap. 3305, 3501,   Prüfung ist abgeschlossen.

Frau Gabelin                 3502, 4205

(Herr Nünthel)

Herr Rieger,                  EP 43, Kap. 3500, 3504,   Prüfung ist abgeschlossen.

Herr Fischer                  3505, 4200, 4203, 4509

(Herr Dr. Prüfer)

Herr Fauck                    EP 31

a)

Prüfgruppe Frau Stenzel zu EP 41, Kapitel 4204, 4230, 4240 - die noch offene Frage Kapitel 4100, Titel 68479 konnte durch Frau Stobbe (Finanzservice) beantwortet werden. Bis zum Jahr 1999 wurden diese Ausgaben aus dem Ausgabenfeld A 6 finanziert. Im Rahmen des Psychiatrieentwicklungsprogramms erfolgt seit 2000 eine Finanzierung aus dem Z-Teil.

b)

Daher erfolgte im Jahr 2000 noch keine Zumessung.

c)

Prüfgruppe Herr Rieger zu EP 43, Kapitel 3500, 3504, 3505, 4200, 4203, 4509 - zu Kapitel 4509, Titel 51 725 (Hohenschönhausen) Kosten für Straßenreinigung informierte Herr Dr. Prüfer, dass zwischen dem Land Berlin und der BSR als Eigenbetrieb des Landes Berlin eine Vereinbarung des “Verzichts auf die Einrede der Verjährung” getroffen war. Da hier unterschiedliche Rechtsauffassungen zu den Verjährungsfristen bestand, wurde eine derartige Vereinbarung zur Vermeidung eventuell unnötiger Rechtsstreite getroffen.

d)

Prüfgruppe Frau Feustel zu EP 39, Kapitel 3305, 3501, 3502, 4205 - es gab keine Fragen.

Der Ausschuss nimmt die drei Berichte zustimmend zur Kenntnis.