Auszug - Behandlung der Energietitel 2002  

 
 
6. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform
TOP: Ö 6
Gremium: Rechnungsprüfung/Verwaltungsreform Beschlussart: erledigt
Datum: Mo, 03.06.2002 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 1
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Herr Becker informierte, dass der Haushaltsausschuss die Abschottung der Energietitel nach entsprechender Diskussion abgelehnt hat

Herr Becker informierte, dass der Haushaltsausschuss die Abschottung der Energietitel nach entsprechender Diskussion abgelehnt hat.

 

Herr Dr. Friedersdorff informierte, dass sich das Bezirksamt mit Kosten der Fernwärme befasst hat. Es wird geplant, dass die Veranschlagung dieser Kostenposition dezentral erfolgen soll.

 

Der Ausschuss beschließt, die Schlussvorlage in die BVV einzubringen:

 

Als Betreff: Senkung der Kosten für Energieversorgung

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sicher zu stellen, dass die Verträge mit den Versorgungsunternehmen für ganz oder teilweise leergezogene Objekte so rechtzeitig gekündigt oder angepasst werden, dass dem Bezirk keine wirtschaftlichen Nachteile entstehen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

Weiterhin wird festgehalten:

Das Bezirksamt prüft die Fernwärmeanschlusswerte auf Möglichkeiten ihrer Senkung und berichtet in der Oktobersitzung im Ausschuss objektkonkret

a)   über ermittelte Möglichkeiten zur Senkung und

b)   über fehlende messtechnische Voraussetzungen zur Ermittlung des Höchstverbrauches

 
 

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