Auszug - DS/1508/V - Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2006/2007 sowie des Produkthaushaltsplanes 2006  

Hh 2006/07         4310, 4320, 5909 und 3330

-          Fragen betr. Personal

Dr. Prüfer informiert über die einzelnen Haushaltsteile. Positive Ergebnisse durch die Budgetierung, z.B. im Bereich Wirtschaftsförderung. Die Bereiche sind auskömmlich ausgestattet. Der Immobilienbereich wurde im Anschluss Bau/Wohn/Stadtentwicklung behandelt (Kapitel 3306).

Der Ausschuss hat Kapitel 3330 besprochen, keine Einwände.

Kapitel 4310

Frage betrifft 42 501, Fht. 043; Erläuterung durch Herrn Middendorf; hier – Umsetzungen zum Ordnungsamt

dto. betrifft 11105  Fht. 043; Änderungen im Gaststättenrecht (genehmigungspflichtige Einrichtungen)

dto. betrifft 51143 Fht. 043; die Ausstattung ist in den letzten Jahren auf ein entsprechendes Niveau gebracht, dadurch Ansätze verringert.

Keine Einwände

Kapitel 4320

Der Ausschuss begrüßt die Erhöhung der Ansätze bei 54053 Fht. 610 und 53101, Fht. 610

Keine Einwände

Kapitel 5909

Erläuterungen durch Dr. Prüfer.

Frage betrifft Zuordnung allg. Finanzvermögen, Übertragung von Liegenschaften an den Liegenschaftsfonds.

Keine Einwände.

Produkthaushalt

Frage betr. Media / Produktzuweisungen

Erläuterungen durch Herrn Middendorf, Einsparung von insgesamt 750 Stellen.

Keine Einwände