Tagesordnung - 5. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

Ole Kreins, SPD, erläutert, dass diese Drucksache eigentlich eine Sache für den Ausschuss für Stadtentwicklung sei. Michael Niedworok, WASG, fragt an, ob es schon konkrete Angebote für die Nutzug gäbe, und was die Wasserbetriebe dazu sagen würden. Rainer Bosse, Die Linke/PDS, erläutert, dass es schon seit Jahren Bestrebungen zur Nutzung gäbe, die bisher aber noch zu keinem konkreten Ergebnis geführt hätten. Er unterbreitetet den Vorschlag, der Wirtschaftsausschuss möge dem Ausschuss für Stadtentwicklung empfehlen, sich dieser Drucksache anzunehmen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig beschlossen.

Die Idee, den Standort aufzuwerten, wird von allen Mitgliedern des Ausschusses unterstützt. Dem Bezirksamt wird trotzdem empfohlen, vor weiteren Entwicklungsvorschlägen, die objektiven Voraussetzungen zu prüfen und bekannt zu geben. Dies sollte bis zur Sommerpause mit einer Information an die BVV erfolgen.

Die Empfehlung an den Ausschuss Stadtentwicklung/Bauen/Verkehr hat folgenden Wortlaut:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Berliner Wasserbetrieben über geplante Nutzungen und perspektivische Nutzungsmöglichkeiten für das Alte Wasserwerk an der Landsberger Allee zu beraten und die für weitere Entscheidungen notwendigen entsprechene Auskünfte einzuholen. Die Bezirksverordnetenversammlung ist in einer Vorlage zur Kenntnisnahme darüber zu informieren.

Abstimmung: einstimmig

Bestätigung in der Fassung des Kulturausschusses, Abstimmung 13/0/0 – Empfehlung an BVV Zustimmung.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht mit den Berliner Wasserbetrieben über geplante Nutzungen und perspektivische Nutzungsmöglichkeiten für das Alte Wasserwerk an der Landsberger Allee zu beraten und die für weitere Entscheidungen notwendigen entsprechenden Auskünfte einzuholen.

Die Bezirksverordnetenversammlung ist in einer Vorlage zur Kenntnisnahme darüber zu informieren.