Keine Hinweise aus dem Ausschuss, Abstimmung 12/0/0 – Empfehlung
Annahme an Haushaltsausschuss
Keine
Hinweise aus dem Ausschuss, Abstimmung 12/0/0 – Empfehlung Annahme an
Haushaltsausschuss.
10.01.2007 - Gleichstellung/Integration
Ö 6.1 - erledigt
Empfehlung an den Haushaltsausschuss die DS zur Investitionsplanung
zuzustimmen
Empfehlung
an den Haushaltsausschuss die DS zur Investitionsplanung zuzustimmen. Die
Abstimmung ist einstimmig erfolgt. Der Vorsitzende informiert den Ausschuss für
Haushalt, Personal und Verwaltungsreform.
11.01.2007 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 6.2 - erledigt
Einstimmig folgte der Ausschuss dem Vorschlag von Herr Dr
Einstimmig
folgte der Ausschuss dem Vorschlag von Herr Dr. Prüfer, dem Haushaltsausschuss
zu empfehlen, die Drucksache in der vorliegenden Form anzunehmen.
18.01.2007 - Kultur
Ö 4.3 - erledigt
Den Kulturausschuss betrifft im Besonderen das Kapitel 3711 und der
Titel 71501
Den Kulturausschuss betrifft im Besonderen das Kapitel 3711
und der Titel 71501. Es geht um die Fortsetzung des Ausbaus Objekt „Paul
– Junius -Straße“, Stätte der Volkshochschule und zukünftig der
Musikschule. Der KA hat sonst bis 2011 keinen Antrag für den Plan gestellt. Zum
Objekt Volkshochschule wird aber ein Vorziehen der Mittel auf das Jahr 2008/09
vorgeschlagen.
Alle anderen Objekte der Kultur müssen aus dem Kapitel
Bauunterhaltung abgesichert werden.
Beschlussempfehlung: Der Kulturausschuss stimmt der DS/0066/VI
zu und empfiehlt dem Ausschuss Haushalt etc., die im Titel 71501 vorgesehenen
investiven Maßnahmen auf die Jahre 2008 und 2009 vorzuziehen.
Abstimmung: 7/0/0
24.01.2007 - Umwelt/Gesundheit
Ö 4.4 - erledigt
Herr Geisel antwortete auf Fragen nach den I-Mittel für die Spielplätze
und Skateranlagen
Herr Geisel
antwortete auf Fragen nach den I-Mittel für die Spielplätze undSkateranlagen.
In der I-Planung sind Mittel eingestellt um den Spielplatz in der
Otto-Marquardt-Str. abzubauen und eine Grünfläche herzustellen. Die
Skateranlage in der Grevesmühlener Straße, die bisher häufig Anlass für
Beschwerden wegen Lärmbelästigung war, wird ebenfalls abgebaut, da in
unmittelbarer Nähe eine große, neue errichtet wird, die den Bedarf decken kann.
Auch in der Matenzeile erfolgt eine Demontage einer Skateranlage, da sie zu
klein und wenig genutzt ist.
Wenn Spielplätze geschlossen werden, dann sollen die Fläche als öffentliche
Grünanlage erhalten werden. Hintergrundinformationen:
Kinderspielplatzgesetz setzt 1m² Spielfläche je Einwohner fest. Die Zuweisung
des Senats an die Bezirke erfolgt auf der Basis Einwohner zwischen 0 – 18
Jahre. Demnach stehen in Lichtenberg 10,3 m² für diese Einwohnergruppe zur
Verfügung, was im Berliner Vergleich Spitze ist.
Diskrepanz zwischen gesetzliche Grundlage und realer Mittelzuweisung muss
gelöst werden.
Abstimmung
zur DS 0066/VI: 8/0/1
30.01.2007 - Bildung
Ö 5.1 - erledigt
Durch das Bezirksamt wurde mitgeteilt, dass folgende Maßnahme aus der
Investitionsplanung wieder herausgenommen wurde, weil sie nicht untersetzt
werden konnte:
Durch das Bezirksamt wurde mitgeteilt, dass folgende
Maßnahme aus der Investitionsplanung wieder herausgenommen wurde, weil sie
nicht untersetzt werden konnte:
Gezielte Zuweisung für Kapitel 37 33 und Titel 701 00
(Grundinstandsetzung des Schulgebäudes, Römerweg 30/32).
Unter
diesem Aspekt gab es dann ohne Debatte Zustimmung zur vorgelegten Drucksache.
Der
Ausschuss Bildung empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und
Verwaltungsmodernisierung die Annahme der Drucksache in ihrer geänderten
Fassung.
Abstimmungsergebnis:Einstimmig
Alle
anderen Punkte werden auf die nächste Sitzung verschoben.
31.01.2007 - Sport
Ö 4 - erledigt
Der Neubau des Sportfunktionsgebäudes Siegfriedstr
Der
Neubau des Sportfunktionsgebäudes Siegfriedstr. 71 wurde auf Grund des
Bürgerhaushaltes hinausgeschoben. Die Abteilung Sport wird gebeten dies zu prüfen.
Der Vorschlag die Veranstaltungen der Sportvereine auf einem Großplakat
darzustellen und in öffentlichen Gebäuden und Zentren auszuhängen, wird
ebenfalls vom BA geprüft.
Nach
ausführlicher Beratung des Investitionsplanes 2007 bis 2011 hat der Ausschuss
Sport folgendes beschlossen:
Der
Ausschuss Sport empfiehlt dem Haushaltsausschuss für den Fachbereich Sport die
unter Kapitel 4060 mit den Titeln 715 04 und 03 aufgeführten Maßnahmen aus der
Bürgerbeteiligung (DS/0032/VI vom 23.11.2006) unbedingt in die
Investitionsplanung 2007 bis 2011 mit aufzunehmen.
Zuarbeiten der Fachausschüsse liegen vor, JHA keine Zuarbeit
Zuarbeiten der Fachausschüsse liegen vor, JHA keine Zuarbeit.
Diskussion über Zuarbeit Ausschuss Bildung, gezielte Zuweisung 10 Mill. € Römerweg Coppi-Schule, BA hat Maßnahme aus IP (II. Wunschliste) rausgenommen.
Diskussion über Zuarbeit Ausschuss Kultur, pauschale Zuweisung VolksHS, Wunsch, vorgesehene Maßnahme Reparatur Dach vorzuziehen, vom Ausschuss kein Deckungsvorschlag.
Hr. Nünthel schlägt bezüglich Zuarbeit Ausschuss Kultur vor den Vorschlag des Ausschusses mangels fehlender Alternativvorschläge abzulehnen.
Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 2
Nachfolgend Abstimmung zur DS/0066/VI – Anmeldungen zur IP 2007 – 2011 selbst: