Tagesordnung - 3. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Soziales/Mieterinteressen  

Maßnahmen für den Bereich Schule für das Berliner Integrationskonzept „Vielfalt fördern“ – Zusammenhalt stärken“ werden zur 2007 geplanten Fachtagung erarbeitet“.

Die Drucksache wurde mit der Bitte an das Bezirksamt, in der nächsten Sitzung noch Ausführungen für den Bereich Schule zu ergänzen, zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Frage von Herr Bosse Fraktion Die Linke/PDS: Wie kann man bei der Integration den Migranten noch mehr Hilfestellungen geben, damit sie sich in den geltenden Gesetzen gerade bei Existenzgründungen noch besser auskennen? Herr Ole Kreins, Fraktion der SPD stellte die Frage nach der Zusammenarbeit zwischen Job – Center und Bezirksamt in Sachen Integration. In offener Abstimmung wurde einstimmig beschlossen, dem federführenden Ausschuss zu empfehlen, die DS0018/VI zu beschließen.

Nach einer kurzen Diskussion wurde die Drucksache zur Abstimmung gestellt.
Abstimmung: 9/0/1

Beschluss: 9 dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Der Beschluss liegt als Anlage bei.

Es werden mehrfache Lücken bzw. Konkretisierungswünsche geäußert.

Der Ausschuss fordert alle Mitglieder auf, das Konzept in den Fraktionen zu beraten und entsprechende Zuarbeiten an den Vorsitzenden zu übergeben, damit eine Stellungnahme an den federführenden Ausschuss gegeben werden kann. T.: Januar 2007

Beschluss:

Mehrheitlich bei einer Enthaltung.

Vertagt auf Februarsitzung.

Der Ausschuss Kultur empfiehlt dem Ausschuss für Gleichstellung/Integration die Annahme der DS/0018/VI. Zugleich hält es der Ausschuss für erforderlich, im Rahmen der Fortschreibung des Maßnahmeplans der zahlenmäßig größten Migrantengruppe (Vietnamesen) in den Angeboten der kommunalen Kultureinrichtungen stärker Rechnung zu tragen. Außerdem sollte der Interkulturelle Garten in der Maßnahmeplanung Berücksichtigung finden.

Abstimmung: 6 / 1 / 0

Vertagt.

DS/0018/VI

BA/BzBmin)    Lichtenberger Maßnahmeplan Integration zur Umsetzung des   Berliner Integrationskonzepts „Vielfalt fördern- Zusammenarbeit stärken“

        Verwaltungshandlung ist angesagt. Wichtig ist die Umsetzung, die Struktur, Indikatoren und Ziele. Es sollte eine jährliche Berichterstattung der einzelnen Bereiche des Bezirksamtes im Rahmen des Jahresberichtes erfolgen.

      Die Ausländerbeauftragte, Frau Marquardt stellt fest:

      Der Maßnahmeplan zur Integration ist kein starres Papier und wird weiter entwickelt. Z.B setzen die Bibliotheken immer besser die Integrationsmaßnahmen um.

Der Vorsitzende, Herr Tietze, unterbreitet den Vorschlag über eine      ergänzende Beschlussempfehlung auf Grundlage der Empfehlung des Kulturausschusses :

      Das Bezirksamt wird ersucht, in den Angeboten der kommunalen Kultureinrichtungen die Spezifik der vietnamesischen Mitbürger und Bürgerinnen zu beachten.

Abstimmung:           Ja   11       Stimmen     1 Nein

Der Ausschuss beschließt den Lichtenberger Maßnahmeplan Integration zur Umsetzung des Berliner Integrationskonzepts „Vielfalt fördern- Zusammenarbeit stärken“ gemäß DS /0018/ VI und der oben beschlossenen Änderung.

Abstimmung:           Ja  11         Stimmen      1 Nein

Beschluss:

Der Lichtenberger Maßnahmeplan Integration ist die Grundlage der bezirklichen Integrationspolitik.  Er wird jährlich fortgeschrieben.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht in den Angeboten der kommunalen Kultureinrichtungen die Spezifik der vietnamesischen Mitbürger und Bürgerinnen zu beachten.