Tagesordnung - 21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz  

 
 
Bezeichnung: 21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt und Klimaschutz
Gremium: Umwelt und Klimaschutz
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht des Umweltbüros      
Ö 6  
Waldstück Waldowallee (DS/1227/VIII Erhalt der Biotope auf den Grundstücken Waldowallee 115/117 und Köpenicker Allee 108-118)      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Neue Kleingärten in Lichtenberg (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/0270/VIII  
Ö 7.2  
Einführung des Klimavorbehalts (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/1302/VIII  
Ö 7.3  
Tag der Umweltbildung an Lichtenberger Schulen einrichten (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/1541/VIII  
Ö 7.4  
Japanisches Tor in die Investitionsplanung aufnehmen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/1558/VIII  
Ö 7.5  
Bebauungsplan XXII-2b - frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Darßer Straße (West)  
Enthält Anlagen
DS/1561/VIII  
Ö 7.6  
Klimaneutrale Dienstfahrten und Dienstreisen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/1566/VIII  
Ö 7.7  
Private Silvesterfeuerwerke reduzieren - zentrale Feuerwerke in den Bezirken ermöglichen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/1568/VIII  
Ö 7.8  
Pilotprojekt zur Umweltgerechtigkeit im Fennpfuhl  
Enthält Anlagen
DS/1589/VIII  
    23.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
   
   
    04.03.2020 - Umwelt und Klimaschutz
    Ö 7.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das nach dem „Basisbericht zur Umweltgerechtigkeit im Land Berlin“ vierfach belastete Gebiet Fennpfuhl-Ost (zwischen den Straßen: Landsberger Allee, Vulkanstr., Josef-Orlopp-Str. und Weißenseer Weg) ein integriertes Entwicklungskonzept zur Lärmminderung, Luftreinhaltung, besseren Versorgung mit Grünflächen und bioklimatischen Entlastung zu erstellen. Das zu erstellende Entwicklungskonzept soll gleichzeitig als Pilotprojekt für nachfolgende Gebiete mit mehrfachen Belastungen zur Umweltgerechtigkeit beitragen.

 

Dabei sind die Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung von Maßnahmen zu beteiligen. Zur Finanzierung der Maßnahmen sind die Programme „Soziale Stadt“ und „Zukunft Stadtgrün“ mit dem Förderaspekt „Umweltgerechtigkeit“ zu nutzen.

 

Ö 7.9  
125 Jahre Karlshorst - 125 neue Bäume für Karlshorst (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/1602/VIII  
Ö 7.10  
Mobilitätskonzept für das Gebiet Fennpfuhl-Ost (mitberatend)  
Enthält Anlagen
DS/1610/VIII  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen