Tagesordnung - 3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 28.02.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahlen zum Ausschussvorsitz      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 4  
Bürgeranfragen      
Ö 4.1  
Straße Neuer Feldweg/Ecke Hönower Weg, vertreten durch Herrn Ettlinger      
Ö 4.2  
Verkehrssituation am Grünen Campus      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Jahresplanung      
Ö 7  
Bestimmung des Vertreters für den Runden Tisch "Bauvorhaben Kaisergärten"      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Anpassung der Anzahl der Stellplätze an Supermärkten und Discountern an den tatsächlichen geringeren Bedarf - wurde in der BVV am 17.11.2016 in den AS überwiesen
Enthält Anlagen
DS/2061/VII  
Ö 8.2  
Sanierung des Gehweges an der Ecke Treskowallee/Ehrenfelsstraße - wurde in der letzten Sitzung des AS in der VII. Wahlperiode vertagt  
DS/2086/VII  
Ö 8.3  
Bericht zur Verkehrssicherheit im Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0010/VIII  
Ö 8.4  
Enthält Anlagen
Schutz von wildlebenden Tieren in Zirkussen  
DS/0026/VIII  
Ö 8.5  
Tierschutz in Lichtenberg - keine Unterhaltung auf Kosten des Wohls von Tieren  
DS/0031/VIII  
Ö 8.6  
Mülleimer an Spazierwegen mit Änderungsantrag der Fraktion SPD  
DS/0028/VIII  
Ö 8.7  
Lückenschluss am Fahrradweg Gehrenseestraße  
DS/0030/VIII  
Ö 8.8  
DS/0041/VIII - Keine vollendeten Tatsachen in der Ruschestraße schaffen (Bitte des AS Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz um Stellungnahme)      
Ö 8.9  
Politische Bildungsarbeit stärken  
Enthält Anlagen
DS/0045/VIII  
Ö 8.10  
Reisezentrum erhalten – Bahnhof Lichtenberg attraktiver machen  
DS/0062/VIII  
    19.01.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   
   
    28.02.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 8.10 - vertagt
   
   
    28.03.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    25.04.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Änderung des Titels in „Bahnhof Lichtenberg attraktiver machen

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Berliner Fahrgastverband IGEB, der Deutschen Bahn, dem VBB, dem Senat und den Bürgerinnen und Bürgern Möglichkeiten zu erörtern, wie der Bahnhof Lichtenberg für Reisende attraktiver gestaltet werden kann, zum Beispiel durch:

 

  • eine weitere Aufwertung des Bahnhofsumfelds
  • eine Neugestaltung der Fern- und Regionalbahnsteige
  • eine Überprüfung der Umsteigebeziehungen und nötigenfalls eine bessere Abstimmung der verschiedenen Verkehrsmittel
  • eine Marketingkampagne für den Bahnhof und seine Angebote
  • eine intensivere Nutzung des Bahnhofs für Fernverbindungen nach Osten
   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.27 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.11  
Digitalisierung der Verwaltung bürgernah gestalten  
Enthält Anlagen
DS/0064/VIII  
Ö 8.12  
Kurzzeitparkmöglichkeiten in der Otto-Marquardt-Straße  
DS/0065/VIII  
Ö 8.13  
Erhöhung der Sicherheit für Radfahrende zwischen Schreiberhauerstraße/Hauffstraße und Pfarrstraße  
Enthält Anlagen
DS/0067/VIII  
Ö 8.14  
Bewältigung des Reisebusverkehrs von Touristengruppen zur Gedenkstätte Hohenschönhausen  
Enthält Anlagen
DS/0080/VIII  
Ö 8.15  
Sichere Überquerung des Archibaldweges am südlichen Ausgang S-Bahnhof Nöldnerplatz sowie Überprüfung der dortigen TAXI-Stellplätze  
DS/0098/VIII  
Ö 8.16  
Bessere Anbindung des Jobcenters an das ÖPNV-Netz  
Enthält Anlagen
DS/0099/VIII  
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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