Tagesordnung - 43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration  

 
 
Bezeichnung: 43. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Integration
Gremium: Integration
Datum: Mi, 27.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Qualitätsanforderungen  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 42. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Zur Situation unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter und zur gesundheitlichen Betreuung in Lichtenberg lebender Geflüchteter      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Praktischere Flüchtlingshilfe und Forderungen an den Senat  
DS/1770/VII  
Ö 5.2  
Gleiche Wohnbedingungen für alle asylsuchenden Menschen  
Enthält Anlagen
DS/1787/VII  
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.24 - überwiesen
   
   
    15.12.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    19.01.2016 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    27.01.2016 - Integration
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    16.02.2016 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 5.3 - erledigt
   
   
    24.02.2016 - Integration
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Betreffzeile wird in: “Unterkunftssituation für alle asylsuchenden Menschen verbessern“ geändert.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Unterkunftsbedingungen asylsuchender Menschen in sämtlichen Sammelunterkünften des LAGeSo (Erstaufnahmeeinrichtung, Gemeinschafts- und Notunterkunft) den Qualitätsanforderungen für vertragsgebundene Unterkünfte vollumfänglich entsprechen und diese entsprechend zu kontrollieren.

 

Das Bezirksamt möge anregen, dass schriftlich von der Berliner Unterbringungsleitstelle genehmigte Abweichungen von den Qualitätsanforderungen möglichst nicht länger als ein halbes Jahr bestehen und unverzüglich innerhalb eines strukturierten Prozesses Maßnahmen geplant und umgesetzt werden, die zur Einhaltung der Qualitätsanforderungen für vertragsgebundene Unterkünfte führen.

 

Ö 5.3  
Ausreichend Sprach- und Integrationskurse für Geflüchtete sicherstellen  
DS/1803/VII  
Ö 6  
Weitere Arbeitsschwerpunkte 2016      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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