Tagesordnung - 44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr

Bezeichnung:	44. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium:	Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum:	Di, 24.11.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 20:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort:	Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Bestätigung des Protokolls
Ö 3		Bürgeranfragen/Aktuelles
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 5		Barrierefreiheit der S-Bahnhöfe in Lichtenberg - Gespräch mit der DB
Ö 6		Überwiesene Drucksachen
Ö 6.1		Trennung von Rad- und Fußweg auf der Brücke Friedrichsfelde Ost in südlicher Richtung	DS/1730/VII
Ö 6.2		Mehr Sicherheit an der Kreuzung Gehrenseestraße/Wartenberger Straße!	DS/1733/VII
	15.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 9.11 - überwiesen


	24.11.2015 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
	Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen


	10.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass beim Wenden an der Kreuzung Gehrenseestraße/Wartenberger Straße die Sicherheit erhöht wird. Mindestens soll wendenden Autofahrerinnen und Autofahrern signalisiert werden, dass zugleich auch die Straßenbahn berechtigt ist zu fahren. Alternativ ist eine Verlängerung der Grünampelphase aus der Rhinstraße kommend in Richtung Malchower Weg zu prüfen.

	21.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	Ö 10.54 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

Ö 6.3		Barrierefreie Start- und Zielhaltestelle der Buslinie 396	DS/1748/VII
Ö 7		Sonstiges

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