Tagesordnung - 16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Datum: Di, 19.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Bericht BA  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Aktuelle Viertelstunde/BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Zielvereinbarung Personal - Konzept zur Erreichung einer künftigen Personalsollstärke für den Bezirk Lichtenberg Bezug: DS/0446/VII  
Enthält Anlagen
DS/0594/VII  
    23.01.2013 - Integration
    Ö 6 - vertagt
   
   
    24.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
   
   
    29.01.2013 - Kultur
    Ö 4 - vertagt
   
   
    07.02.2013 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    12.02.2013 - Schule und Sport
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    12.02.2013 - Umwelt
    Ö 5.5 - erledigt
   
   
    13.02.2013 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    14.02.2013 - Gesundheit
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    19.02.2013 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    20.02.2013 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 7.2 - erledigt
   
   
    26.02.2013 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - erledigt
   
   
    27.02.2013 - Integration
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    05.03.2013 - Kultur
    Ö 4 - erledigt
   
   
    07.03.2013 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    13.03.2013 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.3 - erledigt
   
   
    09.04.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    08.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Dem "Konzept zur Erreichung einer zukünftigen Personalsollstärke für den Bezirk Lichtenberg" wird nach folgenden Maßgaben 1 bis 4 zugestimmt.

 

1.              Im Bereich des Bezirksbürgermeisters (Seite 14) sollen im Ergebnis 2 Vollzeitäquivalente mehr als in der Vorlage des Bezirksamtes ausgewiesen vorgesehen werden - befristet bis zum Auslaufen der Freizeitphase der Altersteilzeit der bisherigen Beauftragten. Dies dient dazu, die Aufgabenstellungen:

a.              Gleichstellungsbeauftragte

b.              Integrationsbeauftragte_r

mit jeweils einem Schwerpunkt versehen zu können und hierfür jeweils 1 Vollzeitäquivalent einzusetzen. Die beiden Vollzeitäquivalente sollen im Bereich der Regionalisierten Ordnungsaufgaben (Seite 39) als Ausgleich abgebaut werden.

2.               Die vier Jugendfreizeiteinrichtungen in öffentlicher Trägerschaft (Seite 33) sollen in öffentlicher Trägerschaft verbleiben. Das Bezirksamt wird ersucht die Einsparung von 16 Vollzeitäquivalenten im Bereich Jugend und Gesundheit bis spätestens zum 31.10.2013 der BVV zur Beschlussfassung vorzuschlagen. Der Realisierungszeitpunkt der Einsparung soll bis einschließlich 2015 erfolgen.

3.              Bei der Reorganisation des Tiefbau- und Landschaftsplanungsamtes im Zuge der Umsetzung des Personalkonzepts soll der für Baumschutz zuständige Bereich nicht abgebaut werden, ggf. soll eine personelle Verstärkung mit der Vergrößerung der Zahl der zu pflegenden Bäume (durch Ersatzpflanzungen, Lichtenberger Straßenbaumprogramm etc.) einhergehen.

4.               Das Bezirksamt wird ersucht die 5 Prognoseräume beizubehalten (Seite 15) und bis zur Vorlage des überarbeiteten und neugefassten Aufgabenkatalogs für Gebietskoordinatoren den Wegfall der 2 VzÄ aufzuschieben.

 

   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
    Beschluss:

 

   
    06.11.2013 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die 16 Vollzeitäquivalente werden bis 2015 wie folgt abgebaut:

 

  1. Beistandschaften: 5 VZÄ
  2. Amtsvormundschaft : 1 VZÄ
  3. Jugendfreizeiteinrichtungen: 6 VZÄ
  4. Kita-Gutscheinstelle: 1 VZÄ
  5. Wirtschaftliche Jugendhilfe: 2 VZÄ
  6. Fachsteuerung Jugendberufshilfe: 1 VZÄ
Ö 5.2  
Eine Anlaufstelle für die Beantragung von Transferleistungen  
DS/0464/VII  
Ö 5.3  
Nothelferantragsverfahren  
DS/0514/VII  
Ö 5.4  
Rechtzeitige Information der Ausschüsse Ökologische Stadtentwicklung und Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz über Anträge zur umfassenden Sanierung und Modernisierung von Objekten mit einem Umfang ab 8 Wohnungseinheiten  
DS/0601/VII  
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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