Tagesordnung - 13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Wirtschaft und Arbeit
Gremium: Wirtschaft und Arbeit
Datum: Mi, 16.01.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls (der Sitzung am 19.12.2012)      
Ö 3  
Bürger_innenanliegen/-probleme (15 min)      
Ö 4  
Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit (Herr Heyer, Synergie GmbH)      
Ö 5  
Arbeitsfördermaßnahmen der Jobcenter (Frau Hlawaty, BA)      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Zielvereinbarung Personal
Enthält Anlagen
DS/0446/VII  
Ö 7.2  
Umwidmung von nicht vermarktbaren Gewerbegebieten  
DS/0503/VII  
Ö 7.3  
Braunkohle aus, Gas an  
DS/0509/VII  
Ö 7.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2013 - 2017  
Enthält Anlagen
DS/0557/VII  
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
    Beschluss:

 

   
    03.01.2013 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - erledigt
    Es handelt sich um eine Stellungnahme an HA

Es handelt sich um eine Stellungnahme an HA.

Prof. Hofmann kritisiert, dass etliche Projekte weggefallen seien, ohne dass die I-Planung darüber Auskunft gibt. Stadtrat Nünthel verweist darauf, dass dies auf S. 3 der Investitionsplanung erklärt sei und fast alle Investitionsmittel für den Hochbau im Bereich Schule eingesetzt würden.

 

Herr Petermann schlägt vor, die Investitionsplanung so anzunehmen. Die Antwort auf die Nachfrage zu Mitteln zum Erwerb von Grundstücken und Gebäuden in Höhe von jährlich 1,2 Mio. wird vom BA nachgereicht.

Abstimmung: 11/0/1

   
    08.01.2013 - Schule und Sport
    Ö 4.2 - erledigt
   
   
    08.01.2013 - Umwelt
    Ö 6.2.5 - erledigt
   
   
    09.01.2013 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.5 - erledigt
   
   
    16.01.2013 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 7.4 - erledigt
   
   
    22.01.2013 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - erledigt
   
   
    29.01.2013 - Kultur
    Ö 7.5 - erledigt
   
   
    06.02.2013 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Investitionsplanung 2013 2017 für den Bezirk Lichtenberg (wie er als Anlage der Vorlage des Bezirksamtes in Drucksache 0557/VII im Entwurf vorliegt) wird beschlossen.

 

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, aktiv auf die regionalen Wirtschaftsakteur_innen zuzugehen und sie über die Ausschreibungen zu informieren.
Ö 8  
Jahresplanung 2013      
Ö 9  
Nächste Tagesordnung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen