Tagesordnung - 13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Kultur
Gremium: Kultur
Datum: Di, 04.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 12. Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Transparenz bei der Entwicklung des Kulturhauses Lichtenberg wieder herstellen, Bürgerinnen und Bürger beteiligen, www.kulturhaus-karlshorst.info weiterführen!  
DS/0412/VII  
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   

 

   
    06.11.2012 - Kultur
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    04.12.2012 - Kultur
    Ö 4.1 - vertagt
    Der Link ist inzwischen eingestellt, die Chronologie aber nicht aktualisiert worden

Der Link ist inzwischen eingestellt, die Chronologie aber nicht aktualisiert worden. Die Stadträtin begründete dies mit Erkrankungen von zuständigen Kolleginnen im Bezirksamt und der insgesamt dünnen Personaldecke.

 

Nachdem DIE LINKE. vorgeschlagen hatte den Antrag zu beschließen, nahm die Zählgemeinschaft eine Auszeit und beantragte anschließend Vertagung. Prof. Jürgen Hofmann betonte für DIE LINKE., es sei nicht sinnvoll einen Antrag so lange zu vertagen, bis er komplett umgesetzt sei, man könne vielmehr die Drucksache beschließen und vom Bezirksamt einen Bericht zum Umsetzungsstand einfordern. Es wurde über den Vertagungsantrag abgestimmt.

Abstimmungsergebnis: 7:5:0

   
    29.01.2013 - Kultur
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Diskussionen und Entscheidungen zum Kulturhaus Karlshorst seit November 2011 auf der einschlägigen Internetseite www.kulturhaus-karlshorst.info zu veröffentlichen und Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Information und Online-Diskussion zu ermöglichen.

 

Ö 4.2  
Aufstellung zweier Infotafeln am Roedeliusplatz  
Enthält Anlagen
DS/0453/VII  
Ö 4.3  
Ermäßigungssätze für Inhaber des "berlinpasses"  
DS/0497/VII  
Ö 4.4  
Wanderausstellung "150 Jahre deutsche Sozialdemokratie" nach Lichtenberg holen  
DS/0502/VII  
Ö 5  
Überlegungen zur Jahresplanung 2013      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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