Der Ausschuss soll eine Beschlussempfehlung an die BVV geben. In seiner Einführung erklärt das BA, die Veränderungssperre solle aufgehoben werden, weil das sie auslösende Bauvorhaben zurückgezogen worden sei. Die strittige Ausfahrt zur Wönnichstraße sei vom Eigentümer aufgegeben worden und entfällt, die Genehmigung der Ausfahrt zur Weitlingstraße sei Sache der Verkehrslenkung Berlin. Anstelle der Ausfahrt zur Wönnichstraße würden eine Kante oder, falls eine Zufahrt für Feuerwehr etc. nötig sei, Poller errichtet.
In ihrer Stellungnahme erklärt die Schulleiterin der Robinson-Grundschule, dass die Turnhalle ihrer Schule zu klein sei, und plädiert für einen Neubau auf dem Grundstück. Dem steht entgegen, dass das Grundstück bereits verkauft ist. Prof. Hofmann empfiehlt das Problem im Bildungsausschuss anzusprechen.
Die Nachfrage der Elternvertreterin Frau Schubert, ob ein Baubeirat eingerichtet werden könne, beantwortet das BA dahingehend, dass dies nicht möglich sei, da es sich nicht um ein öffentliches Grundstück handele. Herr Engels erklärt, dass der Eigentümer auf Initiative des BVO Kind einen Projektbeirat organisieren werde. Frau van der Wall ergänzt, dass dies auch Vorbild für andere Projekte sein könne.
Frau Müller kritisiert, dass die Blockrandbebauung aufgeweicht werde und es sich beim in Rede stehenden Grundstück um das Tor zum Weitlingkiez handele, das nicht durch einen Verbrauchermarkt dominiert werden solle.
Herr Fahrenberg erklärt, dass das geplante Projekt zumindest eine Aufwertung des Grundstücks darstelle und plädiert dafür, die Veränderungssperre aufzuheben, auch wenn die Entscheidung der Verkehrslenkung bezüglich der Ausfahrt zur Weitlingstraße noch nicht feststehe.
Herr Költzsch und Herr Lange begrüßen das Projekt.
Herr Fischer erkundigt sich, ob das Schulamt vom Problem der zu kleinen Turnhalle wisse und entsprechenden Bedarf sehe und ob die Turnhalle ggf. schon in der Investitionsplanung stehe.
Frau van der Wall erkundigt sich, was passiere, wenn die Verkehrslenkung die geplante Ausfahrt in die Weitlingstraße ablehne. Die Folgen müsse laut BA der Bauherr tragen.
Herr Hofmann empfiehlt, u. U. die Tempo-30-Strecke zu verlängern.
Prof. Hofmann empfiehlt der Schulleitung und den Elternvertretern der Robinson-Grundschule die angesprochenen Probleme im Bildungsausschuss zur Sprache zu bringen.
Abstimmung: 10/1/1
DGS
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